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Japans kommunistische Partei kritisiert offen die chinesische Regierung

Partei will mit der Opposition weiterhin einen Regierungswechsel erreichen

Am Samstag besprach die Japanische Kommunistische Partei (JCP) die Überarbeitung ihrer verschiedenen politischen Plattformen beim Parteitag. Es ist dabei die erste Änderung seit 2004. Gleichzeitig ging es bei dem Treffen in Atami, Shizuoka jedoch noch um etwas anderes. Es wurde nämlich ebenfalls die aktuelle Führung in China stark kritisiert.

Bei dem Treffen war die Rede davon, dass Pekings Suche nach „Großmacht-Chauvinismus und -Hegemonismus“ sehr problematisch sei. Parteichef Kazuo Shii griff bei dem ersten Parteitag seit drei Jahren zu noch schärferen Worten. Die Fehler der chinesischen Führung seien extrem ernst. Ihrer Handlung wegen verdient sie es laut Shii nicht, den Namen der kommunistischen Partei zu tragen.

Weniger Atomkraftwerke und mehr Gleichberechtigung

Neben der starken Kritik an der Regierung stimmte die JCP einstimmig der Resolution zu, dass sie mit anderen Oppositionsspartein zusammenarbeiten will. Sie wollen so zusammen den Weg für den Regierungswechsel ebnen. Nächstes Jahr sind die Wahlen für den neuen Premierminister und die Opposition hofft, diesmal die Postion zu besetzen und der liberaldemokratischen Partei eine Niederlage zu bescheren.

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Der Leiter des JCP-Sekretariats, Akira Koike, drängt auf den Regierungswechsel. Die Führung unter dem aktuellen Premierminister Shinzo Abe sei die schlimmste der Nachkriegszeit. Sie könnten die Änderungen nur erreichen, wenn die Bürger und Oppositionsparteien zusammenarbeiten.

Um die Ansichten des Volkes besser zu vertreten, nahm die JCP erstmals das Versprechen in ihrem Parteiprogramm auf, dass sie ein Japan ohne Atomkraftwerke erreichen wollen. Ebenfalls wollen sie sich mehr für die Gleichberechtigung der Geschlechter in der Gesellschaft einsetzen.

An der Beendigung des Sicherheitsvertrages mit den USA halten sie hingegen weiterhin fest. Gleichermaßen bleiben sie dabei, dass sie die Selbstverteidigungsstreitkräfte auflösen wollen.

Am Ende des Parteitages wurden noch neue exekutive Mitglieder gewählt. Shii und Koike behielten ihr Posten und sind weiterhin an der Parteispitze. Der ehemalige Vorsitzende Tetsuzo Fuwa bleibt ebenfalls weiterhin ein Mitglied des Exekutivkomitees. Die anderen Stellen wurden neu besetzt.

Kyodo

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