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Japans oberster Gerichtshof will Justizsystem digitalisieren

Japan – Der Oberste Gerichtshof hat bekannt gegeben, dass sie ihr Justizsystem digitalisieren wollen, um die Verfahren zu verkürzen und zu vereinfachen.

Auch wenn Japan selbst als technologischer und innovativer Weltmarktführer gilt, hinkt das Land im Gerichtssaal dem Rest der Welt hinterher. Aktuell basiert das japanische Justizsystem immer noch auf Papier, was in manchen Prozessen viel Zeit benötigt. Um in das 21. Jahrhundert vorzudringen, will der oberste Gerichtshof nun die Daten digitalisieren und das Internet für zivile Gerichtsverfahren nutzen. Um das Verfahren zu digitalisieren, hat das oberste Gericht erstmals Sondierungskosten in Höhe von rund 49 Millionen Yen (etwa 367.598 Euro) im Haushaltsentwurf 2018 beantragt.

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Doch der erwartete Nutzen soll sich nicht nur auf die Erleichterung der Wirtschaftstätigkeit auswirken, sondern auch die Verfahren für die Gerichtsbediensteten und die Öffentlichkeit verkürzen und vereinfachen. Laut einem Professor der Toin Universitity of Yokohama hinkt Japan fast 20 Jahre hinter anderen Industrienationen hinterher. Momentan müssen nach dem Zivilprozessrecht Zivilprozessunterlagen, wie zum Beispiel Klagen, auf Papier eingereicht werden. Genau das will das Oberste Gericht ändern. Allerdings werden vorher auch die Sicherheitsmaßnahmen überprüft, um zu verhindern, dass Prozessdokumente durchsickern oder persönliche Informationen offengelegt werden.

Etwa viereinhalb Jahre lang testete das Oberste Gericht seit Juli 2004 ein Digitalisierungsverfahren, um beispielsweise Änderungen von Verhandlungsterminen und die Einrichtung von Zeugenvernehmungen vor dem Bezirksgericht Sapporo zu koordinieren. Zwei Jahre später wurden die Verfahren zur Schuldentilgung von Einzelpersonen und Unternehmen vor den ordentlichen Gerichten in der Zuständigkeit des Tokyoter Bezirksgericht digitalisiert und landesweit ausgeweitet. In der Doing Business 2018, der jährlichen Rangliste der Weltbank für Länder, die sich durch einfache Geschäftsabwicklungen auszeichnen, belegte Japan nur den 24. Platz der 35 Mitgliedsländer der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

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