News Japans Oberster Richter rechnet mit erleichterten Verhandlungen nach „plea Bargaining“-Einführung

Japans Oberster Richter rechnet mit erleichterten Verhandlungen nach „plea Bargaining“-Einführung

Der Oberste Richter des japanischen Obersten Gerichtshofs sagte, dass er damit rechne, dass die Untersuchungen und Verhandlungen erleichtert werden, wenn am 1. Juni das „plea Bargaining“ eingeführt wird. Dadurch können Angeklagte, wenn sie Informationen über andere Straftaten oder Verbrecher besitzen und preisgeben, ihre eigene Strafe verkürzen.

Der Oberste Richter, Naoto Otani, sagte in einer jährlichen Pressekonferenz, die am 26. April abgehalten wurde, bevor die Verfassung am 3. Mai geändert wurde, dass er hoffe, dass die Änderung angemessen genutzt wird. Immerhin sollen sich dadurch die Untersuchungen und Verhandlungen zum Besseren wenden.

Momentan sind beide noch sehr von Befragungen und Geständnissen abhängig. Künftig können Staatsanwälte den Verdächtigen einen Vergleich anbieten, wenn sie über nützliche Informationen verfügen und diese preisgeben. Allerdings gibt es momentan noch eine Reihe von Herausforderungen, die angegangen werden müssen. Unter anderem steht die Frage im Raum, wie die Richter die Vertrauenswürdigkeit der Information einschätzen, sodass sie diese Information in einem anderen Prozess verwenden können.

Auch wie sich das Strafmaß ändert, wenn die Informationen preisgegeben werden, ist bisher nicht geklärt. Otani sagte aber, dass das Institut für juristische Ausbildung und Forschung derzeit diese Fragen untersuche. Er sagte außerdem, dass es unerlässlich ist, die Diskussionen zu vertiefen, sodass die Aufdeckung von Tatsachen und die Festlegung der Urteile angemessen durchgeführt werden können.

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