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CDPJ mit deutlichen Zugewinnen

Japans Opposition sieht nach Wahlergebnis einen Regierungswechsel als erreichbares Ziel

Die größte Oppositionspartei Japans, die Constitutional Democratic Party of Japan (CDPJ), sieht nach den Parlamentswahlen am Sonntag einen Regierungswechsel als erreichbar an. Kleinere Parteien legten zu, während die Regierungskoalition ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlor.

Yoshihiko Noda, Vorsitzender der CDPJ, erklärte auf einer Pressekonferenz, dass der Verlust der Mehrheit im Unterhaus für die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihren Junior-Koalitionspartner Komeito ein großer Erfolg sei. Noda betonte, dass dieses Ergebnis die Bedeutung der Politik in einem Land widerspiegele, in dem die Regierungspartei seit ihrer Gründung im Jahr 1955 nur selten nicht an der Macht war. Er fügte hinzu, dass Japan nun am Vorabend eines Regierungswechsels stehe.

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LDP verliert öffentliche Unterstützung

Die LDP verlor seit Ende 2023 an öffentlicher Unterstützung, nachdem ein Spendengeldskandal bekannt wurde, bei dem einige Mitglieder der Regierungspartei ihre Einnahmen aus Spendenaktionen zu niedrig angegeben hatten.

Redaktionstipp:  Wahlen in Japan: Wähler strafen die LDP ab – Mehrheit sicher verloren

Noda, der von 2011 bis 2012 Premierminister Japans war, übernahm im September die Führung der Oppositionspartei. Er richtete die CDPJ auf gemäßigte Wähler aus und schuf eine Plattform für politische Reformen. Diese Strategie führte dazu, dass die Partei auf Kurs ist, mindestens 130 Sitze zu gewinnen, was eine Steigerung von 98 Sitzen und das beste Ergebnis in ihrer siebenjährigen Geschichte darstellt. In einer Fernsehsendung sagte Noda, dass die Wähler darauf achten, wer am besten in der Lage ist, politische Reformen umzusetzen.

Zusammenarbeit mit anderen Oppositionsparteien

In Bezug auf eine mögliche Zusammenarbeit mit anderen Oppositionsparteien zeigte sich Noda interessiert an Gesprächen mit der Demokratischen Partei für das Volk (DPP). Er betonte, dass er nach Gemeinsamkeiten suchen wolle. Die DPP könnte ihre Sitze im Parlament vervierfachen, da sie sich im Wahlkampf hauptsächlich für eine Wirtschaftspolitik zur Erhöhung der Einkommen von Arbeitnehmern einsetzte.

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Ihr Vorsitzender Yuichiro Tamaki schloss jedoch eine Allianz mit der LDP-Komeito-Koalition aus und erklärte in einer Fernsehsendung, er sei bereit, eine „Politik-für-Politik“-Zusammenarbeit einzugehen.

Nobuyuki Baba, Vorsitzender der Japan Innovation Party, schloss ebenfalls eine Koalition mit der LDP und Komeito aus. Auf einer Pressekonferenz sagte er, er ziehe dies „absolut nicht in Betracht“ und äußerte sich skeptisch über eine Allianz mit der CDPJ aufgrund politischer Differenzen. Prognosen zufolge wird seine Partei Sitze im Parlament verlieren.

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