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Japans Oppositionsparteien gegen Gesetzentwürfe zur Reform des Arbeitssystems

Japan – Die Oppositionsparteien haben bekanntgegeben, dass sie gegen die Gesetzentwürfe zur Reform des Arbeitssystems stimmen werden.

Nachdem bereits Premierminister Shinzo Abe seine Aussage zum Arbeitssystem zurückziehen musste und sich im Anschluss für seine Äußerung, die auf ungenauen Informationen beruhte, entschuldigen musste, haben nun die Oppositionsparteien reagiert. Diese haben sich darauf geeinigt, dass sie eine Reihe von Gesetzentwürfen, die die Regierung dem Landtag vorlegen wird, bekämpfen werden. Am Montag diskutierten die Vorsitzenden der sechs Oppositionsparteien, darunter auch die Konstitutionell-Demokratische Partei, über ihre Reaktion auf die Gesetzesvorlage.

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Der neue Gesetzesentwurf soll den Anwendungsbereich für ein flexibles Arbeitssystem, bei dem die Arbeitnehmer unabhängig von der Arbeitszeit feste Löhne erhalten, erweitern. Laut dem Arbeitsministerium wurden zwei Datensätze über Arbeitszeiten durch verschiedene Forschungsmethoden zusammengestellt, die deshalb nicht miteinander vergleichbar sind. Nun wollen sich auch die Oppositionsparteien den Fehler genauer anschauen. Außerdem wollen sie die Gesetzentwürfe nicht an das Parlament übergeben, da diejenigen, die unter dem flexiblen Arbeitssystem arbeiten, möglicherweise mehr Stunden arbeiten müssten.

Laut den Oppositionsparteien könnten die Reformen dem Plan der Regierung widersprechen, die Überstunden der Arbeiter zu regulieren. Kiyomi Tsujimoto, von der wichtigsten Oppositionspartei, der Konstitutionell-Demokratischen Partei, behauptete gegenüber Reportern sogar, dass die Darstellung solcher Daten ein Versuch war, die Öffentlichkeit zu täuschen. Außerdem sagte Tsujimoto, dass die Gesetzentwürfe an das Arbeitsministerium zur Überprüfung zurückgeschickt werden müssen.

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