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Test in zwölf Präfekturen

Japans Polizei testet Bodycams bei Einsätzen

Die japanische Nationalpolizei (NPA) plant ab Ende August einen mehrstufigen Praxistest mit Bodycams an Polizeiuniformen. Die sogenannten Kameras sollen in unterschiedlichen Einsatzfeldern erprobt werden, unter anderem bei Streifenfahrten, Verkehrskontrollen und der Überwachung großer Menschenansammlungen.

Die Geräte sollen hauptsächlich zur Dokumentation von Einsätzen dienen und im Streitfall zur Klärung beitragen, ob polizeiliches Verhalten angemessen war.

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Bodycams sollen nur an öffentlich zugänglichen Orten aufzeichnen

Die Bodycams werden entweder auf Brusthöhe an der Uniform befestigt oder an Helmen montiert. Gefilmt wird ausschließlich im Freien oder an öffentlich zugänglichen Orten. Um Passanten auf laufende Aufnahmen hinzuweisen, sind deutliche Markierungen wie leuchtende Signale, Aufkleber oder Armbinden vorgesehen.

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Im Bereich der allgemeinen Polizeiarbeit werden 39 Kameras verteilt, insbesondere an Polizeidienststellen in Tokyo sowie in den Präfekturen Osaka und Fukuoka. Die Geräte zeichnen durchgehend auf, vom Verlassen der Wache bis zur Rückkehr, und dokumentieren damit auch alltägliche Situationen wie Personenkontrollen.

Der Mitschnitt wird jedoch pausiert, wenn Polizisten mit Tatopfern sprechen oder private Wohnungen betreten, um die Privatsphäre der Betroffenen zu schützen.

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Für den Bereich der Verkehrsüberwachung sind 18 Bodycams vorgesehen, die in Aichi, Niigata und Kochi zum Einsatz kommen. Auch hier beginnt die Aufzeichnung mit dem Start der jeweiligen Maßnahme und endet mit deren Abschluss. Ausgenommen sind Situationen, in denen lediglich Verwarnungen ausgesprochen oder Bußgeldbescheide ausgestellt werden.

Im Rahmen der öffentlichen Sicherheit werden 19 weitere Kameras in neun Präfekturen eingesetzt, darunter Hokkaido und Ishikawa. Dort dienen sie insbesondere bei Großveranstaltungen wie Feuerwerksfesten der Live-Übertragung in die Einsatzzentralen, um eine bessere Übersicht über das Geschehen vor Ort zu ermöglichen.

Aufnahmen sollen nach festen Zeiträumen gelöscht werden

Die gespeicherten Aufnahmen werden auf den zuständigen Polizeidienststellen abgelegt und bei Beschwerden über das Verhalten von Beamten zur Prüfung herangezogen. Falls Straftaten dokumentiert wurden, kann das Material auch als Beweismittel in Ermittlungen genutzt werden. Aufnahmen, die nicht weiterverwendet werden, werden nach einem festen Zeitraum gelöscht, etwa nach drei Monaten bei allgemeiner Polizeiarbeit und Verkehrskontrollen und eine Woche bei Großveranstaltungen.

Die Dauer des Tests unterscheidet sich je nach Einsatzfeld, im Bereich Streifendienst ist ein Zeitraum von drei Monaten vorgesehen, bei Verkehrskontrollen sechs Monate und bei Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit ein ganzes Jahr. Nach Abschluss der jeweiligen Phasen plant die NPA den Nutzen der Bodycams auszuwerten und mit bestehenden Systemen wie etwa Dashcams vergleichen.

Die Ergebnisse sollen öffentlich zugänglich gemacht und unter anderem auf der Website der Behörde veröffentlicht werden. Eine flächendeckende Einführung der Technik ist, je nach Bewertung, frühestens für das Haushaltsjahr 2027 geplant.

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