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Rücktritt erfolgt aus gesundheitlichen Gründen

Japans PR-Kabinettssekretärin tritt nach Skandal doch zurück

Der Skandal rund um den Sohn des japanischen Premierministers hat in den letzten Tagen große Wellen geschlagen. Mit verwickelt war unter anderen die Kabinettssekretärin für Öffentlichkeitsarbeit, Makiko Yamada. Während letzte Woche ein Rücktritt noch energisch abgelehnt wurde, hat sie nun doch noch ihre Kündigung eingereicht.

Am Montag bestätigte die Regierung, dass Yamada ihren Rücktritt eingereicht hat. Nach offiziellen Angaben soll sie Sonntagnachmittag in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Da ihre Behandlung vermutlich um die zwei Wochen dauern wird, bat sie am selben Tag noch darum ihren Posten abzugeben, da sie ihre Pflichten nicht mehr erfüllen könnte.

Kabinettssekretärin geht aus gesundheitlichen Gründen

Premierminister Yoshihide Suga gab zu dem Antrag an, das er unvermeidbar sei. Vor dem Haushaltsausschuss des Unterhauses entschuldigte er sich dabei für seinen Sohn. Die Regierung solle nun tief über den Schaden nachdenken, den das Vertrauen der Menschen genommen hat.

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Suga zeigt sich dabei enttäuscht zu Yamada. Er hatte sie zur PR-Kabinettssekretärin ernannt, weil er große Hoffnungen in ihr hatte, da sie bereits unter seinen Vorgänger Erfahrungen sammeln konnte. Es sei deswegen sehr bedauerlich, dass sie nun gehen muss. Wer ihr Nachfolger wird, steht noch nicht fest.

Yukio Edano, Vorsitzender der konstitutionellen Demokratischen Partei Japans, kritisierte den Rücktritt. Er würde zu spät kommen, da sie ihn bereits letzte Woche gefordert hatten. Andere bedauerten den Weggang von ihr, da sie den Vorfall ernsthaft bereute, der auch keinen Einfluss auf das Ministerium hatte.

Yamada hatte vom Sohn des Premierministers 2019 ein teures Abendessen angenommen, als sie noch für das Kommunikationsministerium gearbeitet hat. Da der Sohn Mitarbeiter von Tohokushinsha Film Corp. ist und damit zur Interessengruppe des Ministeriums gehört, war das ein Verstoß gegen den Ethikkodex. Insgesamt hatte das Abendessen in Tokyo umgerechnet 575 Euro gekostet.

Elf Beamte und der Sohn werden bestraft

Montag hatte sich Yamada im Parlament entschuldigt, als sie zu dem Skandal befragt wurde. Sie gab dabei an, dass sie den Schaden wieder gut machen will. Sie möchte allgemein ihr Gehalt um 60 Prozent kürzen, was etwa 5.442 Euro wären. Einen Rücktritt lehnte sie jedoch ab.

Bisher sind elf Beamte des Ministeriums in den Skandal verwickelt. Alle wurden letzte Woche für ihr Verhalten gerügt. Die Strafe konnte Yamada hingegen nicht erhalten, weil sie nicht mehr direkt Teil des Ministeriums ist und einen Sonderstatus mit ihren Regierungsposten hat.

Der Sohn, Seigo Suga, wurde als Strafe von dem Unternehmen als Leiter der Hobby- und Unterhaltungsbranche der Businesse Division entlassen. Dazu ist der Präsident von Tohokushinsha als Reaktion auf den Skandal gleichermaßen zurückgetreten.

Fragwürdige Rücktrittmethode von Politikern

Neben dem Skandal selbst setzt der Rücktritt von Yamada Suga erneut schwer zu. Yamada galt als Vorbild für Japans Bemühungen zur Geschlechtergleichstellung in der Regierung. Sie war die erste Kabinettssekretärin für Öffentlichkeitsarbeit und unter dem vorherigen Premierminister war sie die erste Exekutivsekretärin eines Premiers.

Gleichzeitig wird aber auch die Kritik an dem Rücktrittverfahren der Politiker lauter. Immer häufiger entziehen sie sich den Skandalen mit einem Rücktritt, der angeblich aus gesundheitlichen Gründen erfolgt und nicht als Reaktion auf die Vorfälle.

Der letzte Premierminister, Shinzo Abe, trat angeblich aus gesundheitlichen Gründen zurück. Zum selben Zeitpunkt lief der Sakura-Skandal gegen ihn, der anschließend nicht mehr groß beachtete wurde. Ende letzten Jahres trat mit der gleichen Begründung der Abgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsminister Takamori Yoshikawa zurück.

Er war in einen Bestechungsskandal mit den Eierproduzenten Akita Foods verwickelt. Bei der Abgeordneten Anri Kawai kam es kürzlich zum Rücktritt wegen Wahlbetrug. Anders als bei den anderen nahm sie jedoch nicht ihr Gesundheit als Ausrede. Sie wurde zwar letzten März wegen eines Nervenzusammenbruchs in ein Krankenhaus eingeliefert und war zwei Wochen beurlaubt, trotzdem verweigert sie einen Rücktritt. Erst als es zu einem Schuldspruch vor Gericht kam, entschied sie sich um; da sie ihre Position automatisch verloren hätte.

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