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Abes Einfluss wächst

Japans Premierminister kämpft mit Druck von Shinzo Abe

Japans Premierminister Fumio Kishida ist angetreten, um Japan sozial gerechter zu gestalten, damit gerät er aber zunehmend unter dem Druck von Shinzo Abe.

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Abe ist mittlerweile der Vorsitzende der größten Fraktion innerhalb der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und gilt als Königsmacher. Die Zusammenarbeit mit ihm ist für Kishida daher unerlässlich.

Spannungen werden sichtbarer

Allerdings sind die Positionen des amtierenden und des Ex-Premierministers in der Außen-, Wirtschafts- und Steuerpolitik komplett unterschiedlich, was zu Spannungen führt.

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Die Spannungen werden immer sichtbarer, so hat Abe vor einigen Tagen in einer Fernsehsendung Kishida offen geraten, die Abenomics zu verfolgen, um den Markt zu bedienen. Die Abenomics widersprechen allerdings der politischen Agenda Kishida, der das Armutsgefälle in Japan bekämpfen will.

Auch bei dem Umgang mit den Abenomask, Stoffmasken, die die Abe-Regierung zu Anfang der Pandemie anschaffte, bemerkbar. Bevor die amtierende Regierung öffentlich verlautbaren ließ, dass die restlichen Masken vernichtet werden, unterrichtete Kishida seinen Vorgänger über den Plan, da er Abe überzeugen wollte, dass die Masken abgeschafft werden müssen.

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Auch in anderen politischen Entscheidungen mach sich der Druck von Abe bemerkbar. Japans Premierminister kündigte recht früh an, dass er die japanische Verfassung dahin gehend ändern will, dass das Land feindliche Stützpunkte angreifen kann. Diesen Plan hatte auch Abe zum Ende seiner Amtszeit verfolgt.

Premierminister gerät unter zunehmenden Druck

Innerhalb der LDP fällt der Druck ebenfalls auf und nicht wenige sagen, dass die Beziehung zwischen beiden Politikern immer angespannter wird.

Kishida führt die Kochikai an, eine traditionell zurückhaltende LDP-Fraktion, die sich für geringe Streitkräfte und die Betonung der Wirtschaft einsetzt.

Dies macht sich auch in den Staatsausgaben bemerkbar, denn Kishida hat die Schieflage der Staatskassen im Blick. Abe setzt hingegen auf mehr öffentliche Ausgaben.

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Japans Premierminister bat darum, die Angelegenheit ihm zu überlassen, und verzichtete schließlich auf die Aufnahme des Passus.

Der Einfluss von Abe hat mittlerweile dazu geführt, dass sich eine Front innerhalb der LDP gegen Kishida gebildet hat, der unter anderem der ehemalige Premierminister Yoshihide Suga angehört. Ziel ist es, die Macht von Abe innerhalb der LDP zu brechen und die politische Richtung Japans zu verändern.

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