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Wahlen im Herbst wahrscheinlicher

Japans Premierminister verwirft Wahlen in diesem Sommer

Japans Premierminister Shinzo Abe hat den Plan verworfen, das Repräsentantenhaus vorzeitig für eine Wahl in diesem Sommer aufzulösen.

Nach Ansicht mehrerer Parteikollegen ist Abe auch nicht von der Idee begeistert, das Unterhaus zu Beginn der außerordentlichen Parlamentssitzung im Herbst dieses Jahres aufzulösen und wird sich stattdessen auf die Bekämpfung der Coronavirus-Infektionen konzentrieren.

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Verbrauchssteuersenkung könnte bei Wahlen ein großes Thema sein

Unterdessen drängen einige Mitglieder der Regierung offenbar auf eine vorübergehende Senkung des Verbrauchssteuersatzes, um Japans von der Pandemie heimgesuchte Wirtschaft anzukurbeln.

Redaktionstipp:  Verschiebung der Olympischen Spiele wirft Fragen über Neuwahlen in Japan auf

Je nachdem, wie sich die Situation weiter entwickelt, besteht die Möglichkeit, dass ab Herbstanfang plötzlich allgemeine Wahlen abgehalten werden, bei denen die Senkung des Steuersatzes das zentrale Wahlkampfthema sein wird.

Der Hauptbefürworter des Plans zur Auflösung des Unterhauses im Sommer war der stellvertretende Premierminister und Finanzminister Taro Aso, der sich ab Juni häufig mit Abe traf, um sich für diese Idee einzusetzen. Er erhielt jedoch offenbar nie die Zustimmung des Premierministers.

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Angesichts des erneuten Anstiegs der Coronavirus-Fälle, vor allem in Tokyo, mahnten viele in der Regierungskoalition zur Vorsicht, darunter auch der Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei (LDP), Toshihiro Nikai, der kommentierte: „Es gibt Dinge, die jetzt wichtiger sind als die Auflösung des Unterhauses.

Chaos und Skandale verhindern Neuwahlen

Darüber hinaus scheint die Anklage gegen den ehemaligen Justizminister Katsuyuki Kawai und seiner Frau Anri wegen angeblicher Verstöße gegen das Wahlgesetz während der Kampagne von Anri für einen Sitz im Repräsentantenhaus und das Chaos um die Einführung des Tourismusförderungsprogramms „Go To Travel“ der Regierung den Wunsch nach vorgezogenen Parlamentswahlen einen Strich durch die Rechnung gemacht zu haben.

Dennoch hat die Aussicht auf eine baldige Auflösung des Unterhauses die Politiker der Regierungspartei dazu veranlasst, ihre Aktivitäten in ihren lokalen Wahlkreisen in ganz Japan zu verstärken. Ein LDP-Vorstand kommentierte: „Früher oder später wird es Wahlen geben. Die Möglichkeit hat die Partei intern gestrafft“. Japans Premierminister Abe wird das Kabinett und die Führungsspitze der LDP etwa im September umbesetzen, um der Coronavirus-Krise besser begegnen zu können.

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