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Historische Zurückhaltung

Japans Premierminister verzichtet auf Rede zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs

Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wird Japans Premierminister Shigeru Ishiba keine persönliche Erklärung abgeben. Wie aus Parteikreisen verlautet, hat er entsprechende Pläne fallen gelassen, offenbar auch, um parteiinterne Konflikte zu vermeiden.

Nach der schweren Niederlage seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Oberhauswahl am 20. Juli steht Ishiba unter erheblichem Druck. Innerhalb der Partei mehren sich Stimmen, die seinen Rücktritt fordern. Eine Gedenkbotschaft mit neuer inhaltlicher Ausrichtung hätte konservative Kräfte weiter verärgert und den innerparteilichen Konflikt verschärfen können.

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Rede des japanischen Premierministers hat eine lange Tradition

Dabei wurde ursprünglich die Einrichtung einer Expertenkommission geplant, die die historischen Ereignisse analysieren sollte, die zum Kriegseintritt Japans führten. Auf Basis dieser Ergebnisse wollte Ishiba eine eigene Stellungnahme veröffentlichen, ähnlich wie es frühere Regierungschefs zum 15. August, dem symbolischen Datum der Kapitulation Japans, getan hatten.

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1995 hatte Tomiichi Murayama, der 53. Premierminister Japans, eine viel beachtete Erklärung abgegeben, in der er tiefes Bedauern und eine aufrichtige Entschuldigung für Kolonialherrschaft und Aggression Japans äußerte.

Seine Worte wurden später von Junichiro Koizumi (2005) und in veränderter Form auch von dem ehemaligen Premierminister Shinzo Abe (2015) aufgegriffen. Abe jedoch betonte, künftige Generationen sollten nicht dauerhaft zur Entschuldigung verpflichtet sein, ein Satz, der von konservativen Kräften in der LDP als abschließende Deutung der japanischen Verantwortung im Zweiten Weltkrieg verstanden gilt.

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Ein Verzicht auf eine Stellungnahme zum 80. Jahrestag dürfte auch international kritisch betrachtet werden, insbesondere in Südkorea und China. Beide Länder fordern seit Jahrzehnten eine klare japanische Verantwortung für die Kriegsvergangenheit. Gerade in diesem Jahr hatten Beobachter mit einer substanziellen Erklärung Ishibas gerechnet.

Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg

Der 15. August ist in Japan kein gesetzlicher Feiertag, wird aber traditionell für Gedenkveranstaltungen genutzt. Jedes Jahr findet in Tokyo eine zentrale Gedenkzeremonie in der Budokan-Halle statt, an der auch Mitglieder der Regierung und der Kaiserfamilie teilnehmen. Premierminister geben dort häufig symbolisch bedeutsame Reden ab. Die Wortwahl dieser Erklärungen wird im In- wie Ausland aufmerksam analysiert.

Innerhalb der LDP gilt Ishiba seit jeher als eher Außenseiter mit weniger Rückhalt im konservativen Lager. Seine Pläne zur historischen Aufarbeitung stießen daher früh auf Widerstand. Dass er nun auf eine Erklärung verzichtet, wird parteiintern auch als Versuch gewertet, seine geschwächte Position nicht weiter zu untergraben.

Ishiba hatte betont, es sei eine besondere Verantwortung, am 80. Jahrestag als Premierminister im Amt zu sein. Offen bleibt, ob er zu einem späteren Zeitpunkt, etwa im Herbst, doch noch eine Erklärung abgeben wird. Aktuell jedoch, so heißt es aus seinem Umfeld, sei nicht der richtige Moment, um eine solch sensible historische Frage öffentlich aufzugreifen.

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