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Bekämpfung ballistischer Raketen direkt in Territorium von Ländern

Japans Premierminister will eine neue Richtung in der nationalen Sicherheitspolitik suchen

Premierminister Shinzo Abe signalisierte am 4. August seine Absicht, eine neue Richtung für die nationale Sicherheitspolitik einzuschlagen, die eine Bekämpfung ballistischer Raketen vorsieht.

Dabei überlegt die japanische Regierung auch, bereits auf dem Territorium von Ländern vorzugehen, die möglicherweise Japan angreifen könnten.

Neue Richtung wäre ein drastischer Kurswechsel für Japan

Den Selbstverteidigungskräften diese Möglichkeit zu geben, würde einen drastischen Kurswechsel von Japans seit Langem ausschließlich defensiver Haltung markieren.

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Abe bedauert, dass sein Ziel, die Verfassung Japans zu ändern, nicht erreicht wird

Die neue Richtung könnte sogar die Parameter von Japans Militärbündnis mit den USA verändern.

Der Vorschlag hatte allerdings einige Kontroversen ausgelöst, da diese Richtung gegen die pazifistische Verfassung des Landes verstoßen würde.

Abe traf sich mit Mitgliedern der Taskforce, die der Meinung sind, dass neue Maßnahmen erforderlich sind, die die Abschreckung erhöhen, einschließlich der Möglichkeit, den Abschuss ballistischer Raketen selbst vom feindlichen Territorium aus zu verhindern.

Die Taskforce betonte dabei, dass dies dem Völkerrecht entspreche und im Rahmen der japanischen Verfassung bleibt, die ausschließlich eine verteidigungsorientierte Haltung vorschreibt.

Vorschlag wird genau geprüft

Abe berief daraufhin eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates ein, um den Vorschlag zu prüfen.

Nach der Sitzung sagte Abe zu Reportern: „Wir werden bei der Festlegung einer neuen Richtung voranschreiten und die Änderung zügig umsetzen.“

Verteidigungsminister Taro Kono sagte, die Absage des Einsatzes von Aegis Ashore sei auf die Entdeckung sicherheitsrelevanter Probleme zurückzuführen, die weitere Kosten und Zeit in Anspruch nehmen würden.

Die Regierung werde bis Ende September einen alternativen Weg finden, um das Land vor der Bedrohung durch Raketen zu schützen, so Kono.

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