In speziellen Fällen von Cyberattacken soll es Japan in Zukunft erlaubt sein, mit Waffengewalt gegen den Verursacher vorzugehen. Das sagte Japans Premierminister Shinzo Abe in einer Sitzung am Donnerstag.
Japans Premierminister Shinzo Abe hat mit seinen Aussagen für Aufsehen gesorgt. In einer Sitzung des Repräsentantenhauses Japans sagte er, dass manche Fälle von Cyberattacken bewaffnete Angriffe darstellen können. In diesen Fällen dürfe Japan ebenfalls bewaffnete Angriffe zur Selbstverteidigung anordnen. „Nach der Verfassung darf Japan Gewalt zur Selbstverteidigung ausüben“, so Abe.
Japans Premierminister erklärt die Bedrohung durch Cyberangriffe
Von einigen Parlamentsabgeordneten wurde Abe daraufhin gefragt, welche Fälle von Cyberattacken als bewaffnete Angriffe angesehen werden können. Er führte aus: „Das sollte von Fall zu Fall entschieden werden, basierend auf Faktoren wie die internationalen Umständen, der ausdrücklichen Absicht der anderen Partei, den bei den Angriffen eingesetzten Mitteln sowie den Reaktionen auf diese“.
Abe erklärte noch weiter, was genau für ihn „bewaffnete Attacken“ seien. Er definierte sie als „Fälle, in denen ein äußerst schwerwiegender Schaden entsteht, der dem durch physische Angriffe in nichts nachsteht und die Angriffe von der Gegenpartei systematisch und vorsätzlich durchgeführt werden.“ In diesen Fällen von Cyberattacken sei Japan in der Lage und berechtigt, mit Gewalt zu antworten. Dies geschehe im Rahmen der Selbstverteidigung und sei damit verfassungskonform.
In der Vergangenheit ist es in Japan hin und wieder zu Cyberattacken auf die Daten von Bürgern oder auf die der Regierung gekommen. Daher wollte der Minister klar herausstellen, dass man diese Angriffe ernst nehme und in bestimmten Extremfällen als Angriffe auf das Land selbst einschätze.
Sorge um Eskalation im Nahen Osten
Neben den Cyberattacken ging es in der Sitzung vor allem um internationale Politik. Im Zuge dieser drückte Abe seine Sorge über zunehmende Spannungen im nahen Osten aus. Ein Hauptthema dabei war die Umsetzung der Wirtschaftssanktionen, welche die USA gegen den Iran verhängt hatte. Diese würden die Lage zusätzlich destabilisieren und könnten zu einer Verschärfung der Situation führen.
Quelle: MS



