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Kritik bleibt ohne Wirkung

Japans Regierung ignorierte Tausende Einwände gegen den höheren Eigenanteil für medizinische Behandlungen

Japans Regierung hat die monatlichen Höchstgrenzen für den Eigenanteil an hohen Behandlungskosten angehoben. Das Gesundheitsministerium befragte zuvor die Bevölkerung zu der geplanten Änderung und erhielt rund 5.300 Stellungnahmen. Zahlreiche Teilnehmer lehnten die höheren Zahlungen ab und warnten, dass Patienten deshalb auf Arztbesuche oder Behandlungen verzichten könnten.

Seit dem 1. August liegen die Höchstgrenzen abhängig vom Einkommen um vier bis sieben Prozent höher. Die Regierung setzte die Änderung trotz der ungewöhnlich hohen Beteiligung und der zahlreichen Einwände unverändert um.

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Höhere Grenze belastet Patienten

Das japanische System für hohe Behandlungskosten begrenzt den Betrag, den ein Patient innerhalb eines Monats selbst zahlen muss. Die jeweilige Höchstgrenze richtet sich nach dem Einkommen. Übersteigen die Behandlungskosten diesen Betrag, müssen Patienten die darüber liegenden Kosten nicht selbst tragen. Durch die Anhebung greift diese Begrenzung nun später. Betroffene müssen daher bei hohen monatlichen Kosten einen größeren Betrag aus eigener Tasche zahlen. Je nach Einkommensgruppe stieg die maßgebliche Grenze zum 1. August um vier bis sieben Prozent.

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Die Änderung betrifft Menschen, die aufgrund einer schweren oder länger dauernden Erkrankung regelmäßig hohe Behandlungskosten tragen. Teilnehmer des Stellungnahmeverfahrens warnten, dass einige Patienten künftig aus Geldmangel auf Arztbesuche oder notwendige Behandlungen verzichten könnten. Ein weiterer Einwand lautete, die finanzielle Lage eines Menschen dürfe nicht darüber entscheiden, ob er eine medizinische Behandlung erhält. Mehrere Beiträge forderten deshalb, die geplante Erhöhung zurückzunehmen.

Einwände wurden übergangen

Das Gesundheitsministerium sammelte die Stellungnahmen vor dem Erlass der neuen Vorschriften. Mit rund 5.300 Beiträgen fiel die Beteiligung ungewöhnlich hoch aus. Ein Teil der Teilnehmer kritisierte, dass die Regierung die Ansichten der Menschen, die das System nutzen, nicht ausreichend berücksichtigt habe. Andere verwiesen auf die gestiegenen Verbraucherpreise und die höheren Ausgaben privater Haushalte. Sie hielten es unter diesen Bedingungen für falsch, Patienten zusätzlich mit höheren Eigenanteilen zu belasten. Die Quelle nennt keine genaue Aufteilung der zustimmenden und ablehnenden Beiträge, beschreibt jedoch eine große Zahl an Einwänden gegen die Änderung.

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Es gab allerdings auch Zustimmung. Einige Teilnehmer hielten es für nachvollziehbar, die Höhe der Eigenanteile stärker an der finanziellen Leistungsfähigkeit der Patienten auszurichten. Wie viele der rund 5.300 Stellungnahmen diese Position vertraten, geht aus den veröffentlichten Angaben nicht hervor.

Regierung ändert ihre Entscheidung nicht

Die Regierung übernahm nach der Auswertung keine der Forderungen nach einer Rücknahme oder Verringerung der Erhöhung. Sie setzte die bereits geplanten Höchstgrenzen am 1. August unverändert in Kraft. Ein Experte kritisierte den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen.

Nach seiner Einschätzung müsse sich die Regierung den Vorwurf gefallen lassen, die Befragung habe lediglich als formaler Nachweis einer Beteiligung der Bevölkerung gedient. Die rund 5.300 Beiträge und die zahlreichen Warnungen vor einem Verzicht auf medizinische Behandlungen hatten keinen erkennbaren Einfluss auf die endgültige Entscheidung.

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