Die japanische Regierung hat am Freitag beschlossen, gegen große Krankenhäuser, die entgegen der Vereinbarung mit den Präfekturen keine Patienten mit Infektionskrankheiten behandeln, Sanktionen zu verhängen.
Zudem sollen auch Strafen für Menschen eingeführt werden, die an einer Infektion leiden und ins Land einreisen, ohne ihren Gesundheitszustand zu melden.
Behörde soll Krisenmanagement bei größeren Ausbrüchen von Infektionskrankheiten übernehmen
Neben den Strafen für Menschen und Krankenhäuser soll auch eine Behörde eingerichtet werden, die ab 2023 im Kampf gegen Infektionskrankheiten das Krisenmanagement übernehmen soll.
„Wir werden systematisch einen Rahmen schaffen, damit im Ernstfall die medizinische Versorgung gesichert ist“, so Premierminister Fumio Kishida bei einem Treffen der Coronavirus-Taskforce im Büro des Premierministers in Tokyo.
Der Premierminister wies die anwesenden Minister an, die notwendigen Gesetze vorzubereiten. Die Regierung beabsichtigt, während einer außerordentlichen Parlamentssitzung, die voraussichtlich im Herbst dieses Jahres stattfinden wird, Gesetzesentwürfe zur Änderung des Gesetzes über Infektionskrankheiten vorzulegen.
Der Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Behörde für das Krisenmanagement bei Infektionskrankheiten wird dem Parlament während der regulären Sitzung im nächsten Jahr vorgelegt.
Krankenhäuser könnten Privilegien verlieren
Zu den größeren Krankenhäusern, die unter die neuen Vorschriften fallen würden, gehören solche, die fortschrittliche Behandlungen anbieten und solche, die lokale Kliniken unterstützen.
Wenn diese medizinischen Einrichtungen mit den Präfekturverwaltungen eine Vereinbarung über die Behandlung von Menschen mit Infektionskrankheiten geschlossen haben, sich aber nicht daran halten, sollen sie ihre Sonderbezeichnung verlieren und keinen Anspruch auf eine bevorzugte Vergütung für medizinische Leistungen mehr haben.
Neben der Einrichtung einer Behörde, die das Krisenmanagement bei Infektionskrankheiten übernehmen soll, wird Japan im Geschäftsjahr 2025 oder später auch eine Organisation nach dem Vorbild der US-amerikanischen „Centers for Disease Control and Prevention“ einrichten.
Präfekturen ändern die Art und Weise, wie Coronainfektionen gemeldet werden
Geplant ist ebenfalls, die tägliche Meldung von Coronainfektionen auszusetzen, um so das medizinische Personal zu entlasten.
Am Freitag haben bereits die Präfekturen Miyagi, Ibaraki, Tottori und Saga diesen Schritt umgesetzt und beschränken die Meldungen nun nur noch auf ältere Menschen und Menschen mit einer Vorerkrankung.
Alle anderen Infektionsfälle werden nur noch statistisch erfasst, eine genaue Meldung erfolgt nicht mehr.
Die Präfektur Tokyo hatte vergangene Woche angekündigt, dass sie auch weiterhin jede Coronainfektion melden wird, um genaue Daten zu haben und damit weiterhin jede Person, die sich infiziert hat, eine umfangreiche Versorgung bekommt.
