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HomeNachrichten aus JapanJapans Unterhaus stimmt dem Rekordbudget für das Geschäftsjahr 2020 zu

Oberhaus muss nun über den Entwurf bis April abstimmen

Japans Unterhaus stimmt dem Rekordbudget für das Geschäftsjahr 2020 zu

Das neue Geschäftsjahr beginnt bald in Japan, was bedeutet, dass allmählich der Haushaltsplan stehen muss. Am Freitag entschied das japanische Unterhaus nun darüber, ob sie den aktuellen Entwurf annehmen oder nicht. Wenig überraschend verabschiedeten die Abgeordneten den Haushaltsentwurf ohne größere Probleme.

Das Budget wurde mehrheitlich von der Regierungskoalition sowie den anderen angenommen und ans Oberhaus weitergeleitet. Der Haushaltsentwurf ist dabei so hoch wie noch nie. Das Budget beläuft sich auf umgerechnete 855 Milliarden Euro. Neben dem Militär soll das vor allem in die Wirtschaft und Bildung fließen. Wie angekündigt möchte die Regierung damit kostenlose Vorschulen finanzieren und einkommensschwachen Familien kostenlose Hochschulen ermöglichen.

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Kritik an fehlender Gelder für Maßnahmen gegen Covid-19

Da Japans Wirtschaft immer mehr schwächelt, wird ebenfalls ein großer Betrag dafür genutzt, um sie zu fördern. Besonders aufgrund der aktuellen Lage zum Covid-19 befürchten viele einen weiteren Einbruch der Märkte, der Japan überhaupt nicht zu gut kommt.

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Aus dem Grund drängte ein Mitglied der regierenden Liberaldemokratischen Partei bei der Plenarsitzung, dass der Budgetplan möglichst schnell genehmigt wird und sich mit den Abwärtsrisiken für die Wortschaft befasst.

Oberhaus stimmt als Nächstes über den Entwurf ab

Eine ähnliche Ansicht vertrat die Opposition, allerdings wurde dort der Plan stärker kritisiert. Ein Mitglied der demokratischen Volkspartei gab an, dass er nicht versteht, wie die Regierung und die regierende Koalition ein Budget verabschieden kann, in dem noch kein einziger Yen für die Maßnahmen gegen den Coronavirus bedacht ist.

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Tatsächlich gab es bis jetzt keine Ergänzung in dem Plan, obwohl der Virus sich weiter ausbreitet und die Regierung immer mehr Geld kostet. Das Oberhaus hat jedoch weiterhin das letzte Wort, allerdings nur wenn sie wirklich abstimmen. Sollte es dazu nicht kommen, wird der Haushaltsplan automatisch genehmigt und gilt dann ab Anfang April.

NHK

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