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Japans Unterhaus verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Arbeitswelt

Das japanische Unterhaus hat am Donnerstag eine modifizierte Fassung des Gesetzentwurfs zur Reform des Arbeitsstils verabschiedet und anschließend an den Bundesrat geschickt.

Die Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs zur Reform des Arbeitsstils ist für die Regierung und die regierenden Parteien von zentraler Bedeutung. Allerdings wurde die modifizierte Fassung des Gesetzes am Donnerstag nur von der Mehrheit der Regierungskoalition und einiger Oppositionsparteien verabschiedet und anschließend an den Bundesrat geschickt.

Die Regierung und die regierende Koalition sagen, dass das Gesetz die Arbeitsbedingungen verbessern werde. Allerdings argumentieren Kritiker damit, dass einige der Bestimmungen das Problem der Überarbeitung verschärfen würden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Überstunden begrenzt werden und Verstöße mit Strafen versehen werden. Jährliche Überstunden dürfen die 720 Stunden nicht mehr überschreiten und monatliche Überstunden wurden auf weniger als 100 Stunden festgelegt.

Allerdings sorgt eine Bestimmung für Diskussionen, denn diese würde hoch qualifizierte, hoch bezahlte Arbeitnehmer von der Arbeitszeitenregelung ausschließen. Ihre Gehälter basieren auf den Ergebnissen und nicht auf den geleisteten Arbeitsstunden. Der Gesetzentwurf soll dafür sorgen, dass gleiches Entgelt für gleiche Arbeit bezahlt wird. So soll die ungerechte Behandlung von nicht regulären Arbeitnehmern verboten werden. Die Koalitionsparteien drängen darauf, dass der Bundesrat den Entwurf zügig berät, damit er noch in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet wird.

Allerdings haben viele Gesetzgeber der Opposition gesagt, dass sie die Gesetzgebung blockieren werden. Denn sie befürchten, dass die Befreiung hoch qualifizierter Arbeitskräfte von der Arbeitszeitenregelung mehr Menschen dem Risiko des Todes durch Überarbeitung aussetzt. Erst am Donnerstag besuchten einige Menschen, deren Angehörige an Überarbeitung starben oder Selbstmord begingen, die Kammer und hielten Fotos der Verstorbenen hoch, als die Abstimmung stattfand.

Quelle NHK

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