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Änderungen stehen im Raum

Japans Verfassung wird 75

1947, zwei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, bekam Japan seine Verfassung, die auch den Artikel 9 enthält, der es dem Land verbietet, seine Armee für Angriffszwecke zu nutzen.

Sie beruht auf einem Entwurf der damaligen alliierten Besatzungsregierung und wurde am 3. November 1946 verabschiedet. In Kraft trat sie am 3. Mai 1947 und ist damit die älteste, die unverändert gültig ist.

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Japans Verfassung ist nicht der erste Entwurf

Die jetzige Form der Verfassung ist ein überarbeiteter Entwurf. Nachdem Japan 1945 kapitulierte und von den Alliierten besetzt wurde, war es das Ziel, eine neue Verfassung auszuarbeiten, um die Meiji-Verfassung, die im Jahr 1889 in Kraft getreten war, abzulösen. In Japan ist der 3. Mai daher auch der Tag der Verfassung.

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Der erste Entwurf, der von einer nicht offiziellen Regierungskommission ausgearbeitet wurde, ging den Besatzungsmächten allerdings nicht weit genug. Daraufhin wurde eine Version ausgearbeitet, die weitgehend auf einem Entwurf beruht, der bereits vorher in Japan ausgearbeitet wurde.

Am 4. Mai 1974 begrüßten tausende Menschen in Japan die neue Verfassung im kalten Regen, bei einer Rede des Kaisers und des Premierministers Shigeru Yoshida.

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Insbesondere Kiyoshi Asai (1895 bis 1979) wurde damit beauftragt, die neue Verfassung den Menschen zu erläutern. Was dazu führte, dass kurz nach dem Inkrafttreten eine Broschüre als neues Lehrmaterial an Schüler ausgegeben wurde.

Diese Broschüre trug den Titel „Atarashii Kempo no Hanashi“ (Über die neue Verfassung) und enthielt eine Illustration von Panzern und Militärflugzeugen, die in einem riesigen Topf geschmolzen wurden, um zu neuen Gebäuden und Fahrzeugen recycelt zu werden.

Viele Änderungen in Japan

Es gab einiges, das sich in Japan änderte, so wurden etwa Frauen und Männer rechtlich gleichgestellt und der Kaiser übernahm nur noch repräsentative Funktionen und besitzt keine politische Macht mehr.

Gleichzeitig gab es Änderungen in der politischen Struktur Japans, denn das „Herrenhaus“, dem nur der Adel angehörte, wurde durch das Oberhaus ersetzt, welches wiederum dem Unterhaus untergeordnet wurde. Zudem wurde festgelegt, dass alle Mitglieder des Kabinetts ausschließlich Zivilisten sind.

Seit Jahren wird darum gerungen, den Artikel 9 der Verfassung zu ändern. Insbesondere die konservativen Flügel in der japanischen Politik wollen, dass Japan die Möglichkeit erhält, andere Länder auch anzugreifen.

Dies stieß bisher immer wieder auf größte Kritik, sodass die LDP mittlerweile vorschlägt, dass die SDF die Möglichkeit erhält, feindliche Stützpunkte anzugreifen, die Japan bedrohen, was deutlich mehr Unterstützung findet.

Eine Änderung ist aber nicht so einfach möglich. Nach Artikel 96 ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus und Unterhaus sowie eine Volksabstimmung dafür nötig.

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