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Umsetzung der Pläne fraglich

Japans Verteidigungspläne stehen vor gewaltigen finanziellen und demografischen Herausforderungen

Der japanische Premierminister Fumio Kishida hat im letzten Jahr den Grundstein für die Aufrüstung der Verteidigung des Landes gelegt. Ende 2023 stellt sich die Frage, ob der unter starkem Druck stehende Premierminister seine Pläne tatsächlich umsetzen kann.

Besonders die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 65 Prozent bis 2027 könnte sich als schwierig erweisen, da Japan mit finanziellen und demografischen Herausforderungen zu kämpfen hat. Das Wirtschaftswachstum bleibt hinter den Erwartungen zurück, der Verbraucherpreisindex steigt und die Löhne sinken inflationsbereinigt. Der Yen ist schwach und es gibt viele soziale Probleme.

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Japans Regierung muss die Wirtschaft ankurbeln und die Belastung der Menschen reduzieren

Die japanische Regierung muss gleichzeitig die Wirtschaft ankurbeln und die finanzielle Belastung der Bevölkerung verringern, was jedoch leichter gesagt als getan ist. Angesichts dieser Situation ist es fraglich, ob Kishida die Pläne zur Aufrüstung der Streitkräfte umsetzen kann, zumal seine Zukunft unsicher ist.

Redaktionstipp:  Japans Verteidigungsministerium will Rekordbudget für 2024 beantragen

Der Spendengeldskandal und die niedrigen Zustimmungsraten für das Kabinett haben Spekulationen genährt, dass die LDP, deren Vorsitzender Kishida derzeit ist, einen Führungswechsel vor der Wahl des neuen Vorsitzenden im September 2024 in Betracht ziehen könnte.

Im Dezember letzten Jahres stellte die japanische Regierung eine neue nationale Sicherheitsstrategie vor, die eine grundlegende Stärkung der Verteidigungskapazitäten Japans versprach, um auf das zunehmend schwierige Sicherheitsumfeld zu reagieren.

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Dieser Schritt ermöglichte dramatische Veränderungen in der bisher auf Verteidigung ausgerichteten Politik des Landes, einschließlich der Entwicklung und des Erwerbs von Gegenschlagskapazitäten, die es Japan ermöglichen, feindliche Stützpunkte und Kommando- und Kontrollknotenpunkte anzugreifen.

Kishida hat das Netzwerk von Sicherheitspartnern Japans weltweit gestärkt und erweitert. Unter seiner Regierung hat Japan Besuchsabkommen mit Großbritannien und Australien unterzeichnet und plant ein ähnliches Abkommen mit den Philippinen, die auch der erste Nutznießer eines neuen Militärhilfeprogramms waren, das im April gestartet wurde.

Im vergangenen Jahr hat die japanische Regierung auch die Beziehungen zur NATO vertieft und langjährige politische Differenzen mit Seoul beigelegt, um sich auf gemeinsame Sicherheitsinteressen zu konzentrieren. Japan hat auch engere Sicherheitspartnerschaften mit Ländern in Südostasien sowie mit Indien, Deutschland, Frankreich und Italien angestrebt. Letzteres hat sich mit Großbritannien und Japan zusammengetan, um mit der Entwicklung eines Kampfflugzeugs der nächsten Generation zu beginnen, das nicht nur den individuellen Bedarf der Länder decken, sondern auch den Export ankurbeln soll.

Die Frage bleibt jedoch, woher das Geld kommen soll.

Kishida hat verstärkt Unterstützung aus Südostasien, einschließlich Vietnam und Malaysia, gesucht und erwägt sogar die rotierende Entsendung japanischer F-35-Kampfflugzeuge nach Australien, möglicherweise schon im nächsten Jahr.

Die Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben ist jedoch noch nicht geklärt. Die Debatten über die Finanzierung haben sich bisher auf verschiedene Quellen konzentriert, darunter Steuererhöhungen und höhere Schulden. Um die Zustimmung nicht weiter zu verringern, hat der japanische Premierminister die Entscheidung bisher aufgeschoben.

Das Risiko hoher Verteidigungsausgaben besteht darin, dass dieser Bereich keine Einnahmen für die Wirtschaft generiert. Japans Verteidigungsunternehmen sind bisher nicht gut genug aufgestellt, um den Handel durch Exporte anzukurbeln. Aus diesem Grund hat die japanische Regierung beschlossen, die strengen Richtlinien für den Transfer von Verteidigungsgütern zu überarbeiten.

Abgesehen davon steht die japanische Regierung vor einer noch größeren, längerfristigen Herausforderung: der schrumpfenden Bevölkerung. Die neueste und beste Militärtechnologie ist wenig wert, wenn es niemanden gibt, der sie bedienen kann.

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