Die japanische Stadt Kobe prüft die Einführung einer eigenen kommunalen Steuer auf leerstehende oder kaum genutzte Wohnungen in Hochhausanlagen. Betroffen wären hauptsächlich Gebäude in den zentralen Bezirken rund um die Bahnhöfe Sannomiya und Motomachi.
Ein Expertengremium hatte bereits im Januar vor den Risiken gewarnt, die durch dauerhaft ungenutzte Wohnungen entstehen. Es besteht die Sorge, dass ganze Gebäude in Zukunft verfallen könnten, wenn Eigentümer nicht mehr für Instandhaltungen aufkommen.
Experten warnen vor steigenden Leerständen
Auf Grundlage dieser Empfehlungen richtete die Stadtverwaltung im Mai eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit den Details eines möglichen Modells befasst. Bürgermeister Kizo Hisamoto, der seit 2013 im Amt ist, hatte schon zuvor wiederholt auf Probleme mit Hochhausbauten hingewiesen. Unter seiner Leitung verabschiedete die Stadt 2020 eine Verordnung, die den Bau neuer Hochhäuser im Zentrum deutlich einschränkt.
Eine Untersuchung von 64 Gebäuden mit mindestens 20 Etagen oder über 60 Metern Höhe ergab deutliche Unterschiede zwischen den Stockwerken. Auf den oberen Etagen ab dem 40. Stock lag der Anteil leerstehender Wohnungen bei rund 34 Prozent, mehr als doppelt so hoch wie auf den unteren Etagen.
Zudem waren dort häufiger Firmen oder nicht ansässige Eigentümer registriert. Bewohner in den oberen Etagen verfügten im Durchschnitt über mindestens das 2,5-Fache des Einkommens von Bewohnern auf unteren Etagen.
Leerstehende Wohnungen befeuern die soziale Spaltung
Die Gutachter warnten, dass diese Unterschiede die Organisation von Reparaturen und Sanierungen erheblich erschweren könnten. Investoren, die Wohnungen als Zweitwohnsitz oder Kapitalanlage halten, beteiligen sich oft nicht aktiv an gemeinschaftlichen Entscheidungen. Steigende Immobilienpreise würden gleichzeitig den Zugang für potenzielle Bewohner erschweren.
In Japan können Städte Sondersteuern beschließen, benötigen dafür aber die Zustimmung des Innenministers. Auch wenn solche Abgaben prinzipiell möglich sind, wurden sie in Einzelfällen von Gerichten wieder aufgehoben. Befürworter in Kobe verweisen darauf, dass Einnahmen aus einer Leerstandssteuer gezielt für Instandhaltung und Sanierung genutzt werden könnten.
Die Stadt Kobe diskutiert bereits seit 2023 über eine mögliche Steuer auf leerstehende Luxuswohnungen in zentralen Hochhäusern. Ziel dieser Steuer ist es, den spekulativen Leerstand einzudämmen, der die Preise in die Höhe treibt und die Verwaltung von Gebäuden erschwert.
Im Mai beriet ein Ausschuss aus Universitätsprofessoren und Verwaltungsvertretern erstmals über das Vorhaben. Diskutiert wurden unter anderem die genauen Ziele der Steuer und ihre Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen. Für eine Einführung müsste die Stadtversammlung zustimmen, zudem wäre die Genehmigung des Innenministers erforderlich.
In der Stadtversammlung regt sich jedoch Widerstand, hauptsächlich in der Liberaldemokratischen Partei (LDP). Kritiker befürchten, dass eine zusätzliche Belastung die Abwanderung beschleunigen könnte. Kobe hat seit seinem Höchststand 2011 kontinuierlich Einwohner verloren und lag 2023 unter 1,5 Millionen. Befürworter halten dagegen, dass die langfristige Stabilität der Hochhäuser Vorrang haben müsse.
Bis März kommenden Jahres will die Stadtverwaltung eine klare Position zu dem Vorhaben formulieren. Ob die geplante Steuer tatsächlich umgesetzt wird, ist noch offen.
Auch andere Städte versuchen, den Leerstand zu bekämpfen
Auch andere Städte gehen gegen ungenutzte Immobilien vor. Osaka hat eine eigene Steuer auf leerstehende Häuser eingeführt, um Eigentümer zur Nutzung oder zum Verkauf zu bewegen.
Kyoto wiederum erhebt eine Abgabe auf leerstehende Ferienwohnungen. Damit ist Kobe kein Einzelfall, sondern Teil eines Trends, in dem Kommunen versuchen, die Folgen spekulativen Leerstands zu begrenzen.



