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LDP nun chancenlos

Komeito unterstützt den Plan, Osaka zu einer Metropole umzubauen

Die Komeito, der Koalitionspartner der in Japan regierenden LDP-Partei, hat am 21. Dezember beschlossen, den Vorschlag zu unterstützen, Osaka in eine Metropole umzuwandeln. Die Partei wird damit am 26. Dezember für den Vorschlag stimmen.

Mit der gemeinsamen Unterstützung von Osaka Ishin no Kai (Verein zur Wiederherstellung von Osaka) und Komeito wird der Vorschlag mit Sicherheit angenommen. Der Prozess geht dann in die Phase der Vertragsgestaltung über.

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Bedingungen der Komeito erfüllt

Das Mitglied der Osaka Municipal Assembly und Generalsekretär von Komeitos Hauptsitz in Osaka, Yasuo Toki, sagte: „Wir drängen auch darauf, bei dem Referendum, das im nächsten Herbst stattfinden soll, für den Plan zu stimmen.“

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Komeito legte einige Bedingungen fest, damit sie für den Plan stimmen. Darunter befinden sich die Senkung der Kosten für die Einrichtung neuer Bezirke, die Aufrechterhaltung bestehender Dienstleistungen für die Einwohner, die Einrichtung von Kinderberatungsstellen in den vier Sonderbezirken und die Aufrechterhaltung der Schalter für den öffentlichen Dienst.

Referendum soll im November 2020 stattfinden

In der Nacht zum 20. Dezember trafen sich Osakas Bürgermeister, Ichiro Matsui, und der Gouverneur der Präfektur Osaka, Hirofumi Yosimura, mit Mitgliedern der Komeito in Osaka.

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Beide Seiten legten fest, dass ein Referendum über die Umgestaltung von Osaka zu einer Metropole am 1. oder 8. November 2020 abgehalten werden soll.

Der Ortsverband der regierenden LDP und Koalitionspartner der Komeito traf sich am 21. Dezember und beschloss, gegen die Umwandlung von Osaka in eine Metropole vorzugehen.

MA

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