Covid-19 stellt vor allem in geschlossenen Räumen mit vielen Menschen eine Gefahr dar. Aus diesem Grund wurden auch in japanischen Gefängnissen Maßnahmen ergriffen. Ein Häftling aus Osaka ist damit jedoch nicht besonders zufrieden und klagt nun.
Ein Häftling in den 60ern, der eine Haftstrafe von acht Jahren wegen Betrug verbüßt, will sein Gefängnis in Sakai, Osaka verklagen. Die Klage selbst soll laut Anwalt bereits im Oktober bei der Sakai-Abteilung des Bezirksgerichts Osaka eingereicht werden.
Kein Desinfektionsmittel und nur eingeschränkt Masken
Grund dafür sind die Maßnahmen gegen Covid-19, die er als nicht ausreichend ansieht. Er als Person mit Vorerkrankungen sei deswegen in einer lebensbedrohlichen Situation. Ihm wurde noch während des Prozesses eine neue Niere transplantiert und er gehört deswegen zur Risikogruppe. Sollte er an dem Virus erkranken, wird er sehr wahrscheinlich schwere Symptome entwickeln.
Er fordert deswegen die Haftanstalt auf das Tragen von Masken und die Nutzung von Desinfektionsmittel anzupassen, um das Infektionsrisiko anzupassen. Zurzeit müssen die Insassen nur am Arbeitsplatz Masken tragen. Zwischen Arbeitsplatz und ihrer Zelle sind sie verpflichtet sie wieder abzusetzen.
Desinfektionsmittel gibt es weder in den Zellen noch im Arbeitsbereich. Abstandsmaßnahmen wurden aufgestellt, sind jedoch unzureichend. Ebenfalls bemängelt der Mann, dass er in Bezug auf seinen Zustand nicht betreut wird. Das sei laut ihm ein Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des Körpers einzelner Personen.
Gefängnis verteidigt Maßnahmen
Laut Anwalt sei es ungewöhnlich, dass es zu derartigen Forderungen von einem Häftling kommt. Da der Mann jedoch um sein Leben fürchtet, sei es eine verständliche Reaktion. Das Gefängnis findet hingegen die Klage unberechtigt.
Sie bestätigen zwar die Angaben des Häftlings, erklärten dazu jedoch, dass im Arbeitsbereich die Häftlinge sich nicht angucken, damit sie sich nicht anstecken. Desinfektionsmittel gibt es nicht aus Angst, dass Insassen es trinken könnten. Auch das Tragen von Masken in anderen Bereichen sei angeblich aus Sicherheitsgründen nicht möglich.
Eine Änderung der Maßnahmen wird deswegen zurzeit nicht angestrebt, was in Augen des ehemaligen Justizvollzugsbeamten und Autoren Toshio Sakamoto ein Fehler ist. Die Betreiber sollen die Gesundheit der Häftlinge berücksichtigen, so Sakamoto. Er fordert ebenfalls Masken zu jeder Zeit und unter erhöhter Aufsicht Desinfektionsmittel.
Haftanstalten besitzen hohes Infektionsrisiko
Tatsächlich stellen Gefängnisse aber große Infektionsherde dar, in denen Maßnahmen besonders wichtig sind. Aufgrund der kleinen Räume in den Gefängnissen kann die Situation schnell eskalieren. In Einrichtungen in Tokyo und Osaka gab es bereits Infizierte.
Als Reaktion darauf legte das Justizministerium im April Antiviren-Richtlinien für Gefängnisse vor. Jeder Betreiber der Einrichtungen sollte ein Handbuch für Richtlinien erstellen, wobei das Ministerium Masken, gute Belüftung und Desinfektionsmaßnahmen vorschrieb. Wie viel davon wirklich in den teils stark überfüllten Einrichtungen umgesetzt wurde, ist nicht bekannt.
TAS



