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HomeNachrichten aus JapanKriminalität & RechtJapan digitalisiert seine Zivilgerichte

Auch Verfahren können online stattfinden

Japan digitalisiert seine Zivilgerichte

Japans Zivilgerichte sollen vollständig digitalisiert und gestrafft werden, damit die derzeitige Situation verbessert wird, die dafür sorgt, dass insbesondere ausländische Unternehmen von der Einreichung einer Klage absehen.

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Der Justizausschuss des Oberhauses billigte am 17. Mai einen Gesetzentwurf zur Überarbeitung der Zivilprozessordnung und eines damit zusammenhängenden Gesetzes über inländische Rechtsstreitigkeiten.

Gerichtsakten für Zivilgerichte zukünftig nur noch digital

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Gerichtsakten für Zivilgerichte in einem Zivilprozess im Prinzip auf Computerdaten umgestellt werden. Dokumente, von der Klage bis zum Urteil, sollen online eingereicht und zugestellt werden.

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Anwälte werden verpflichtet, das neue System zu nutzen, Kläger und Beklagte, die keinen Anwalt haben, dürfen weiterhin Papier benutzen.

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Ebenfalls vorgesehen ist, dass bei Gerichtsverhandlungen sowohl Kläger als auch Beklagte online an mündlichen Verhandlungen teilnehmen können.

Im gegenseitigen Einvernehmen beider Seiten wird eine Verhandlung innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen und das Urteil wird innerhalb eines Monats nach der Verhandlung verkündet. Aktuell dauert ein Verfahren im Durchschnitt 13,9 Monate.

Zudem ist auch vorgesehen, dass Opfer von Sexualverbrechen und häuslicher Gewalt ihre Namen und ihre Adresse nicht mehr auf Gerichtsdokumente schreiben müssen, wenn sie eine Klage bei einem Zivilgericht einreichen. Damit soll ihre Sicherheit gewährleistet werden. Auch Scheidungsmediationsverfahren soll komplett am Computer erledigt werden.

Verfahren sollen beschleunigt werden

Insgesamt soll der Gesetzesentwurf dafür sorgen, dass Verfahren sich beschleunigen und der enorme Papierkram, der für einen Zivilprozess nötig ist, überflüssig wird.

Das derzeitige System sorgt dafür, dass ausländische Unternehmen keine Klagen in Japan einreichen. Dies hat dazu geführt, dass viele japanische Unternehmen gezwungen sind, sich stattdessen einem Rechtsstreit im Ausland zu stellen.

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