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HomeNachrichten aus JapanKriminalität & RechtJapan will Haftstrafen für Hasskommentare im Internet verschärfen

Kampf gegen Cybermobbing

Japan will Haftstrafen für Hasskommentare im Internet verschärfen

Kyodo: Japans Justizministerin Yoko Kamikawa hat am Dienstag angekündigt, dass das Land die Haftstrafe für Hasskommentare im Internet verschärfen will, um so effektiver gegen Cybermobbing vorzugehen.

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Kamikawa sagte auf einer Pressekonferenz, dass sie ihr Beratungsgremium darum bitten werden wird, zu prüfen, ob für solche Kommentare eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe von bis zu 300.000 Yen (ca. 2.307 Euro) verhängt werden könne.

Verjährungsfrist für Hasskommentare wird auf 3 Jahre angehoben

Aktuell kann für Hasskommentare im Internet eine Haftstrafe von weniger als 20 Tagen oder eine Geldstrafe von weniger als 10.000 Yen (ca. 76 Euro) verhängt werden.

Zudem plant Kamikawa die Verjährungsfrist von einem auf drei Jahre anzuheben.

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„Online-Hass provoziert ähnliche Beiträge, was zu irreversiblen Menschenrechtsverletzungen führen kann“, so Kamikawa. „Da die Kritik am Online-Hass immer lauter wird, müssen wir ihn als Verbrechen einstufen, um ihn ernsthaft zu verfolgen und einzudämmen.“

Das Problem des Onlinemobbings ist nicht neu in Japan, aber  durch den Selbstmord von Hana Kimura im Mai 2020 wurde das Problem in der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Kimura erhielt eine Flut von Hassbotschaften, was sie schlussendlich in den Selbstmord getrieben hat.

Zwei Männer in den Präfekturen Osaka und Fukui wurden für ihre Hasskommentare gegen Kimura zu je 9.000 Yen (ca. 69 Euro) Strafe verurteilt. Nach dem Urteil gab es viele Stimmen, die der Meinung waren, dass die Strafe viel zu milde wäre.

In Japan ist die Strafe für Verleumdung, bei der es sich um eine unwahre Behauptung in Bezug auf eine bestimmte Handlung handelt, eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe von bis zu 500.000 Yen (ca. 3.845 Euro).

Gesetz soll Opfern von Cybermobbing helfen

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Die Gesetze über Beleidigungen im Strafgesetzbuch sind seit ihrer Einführung im Jahr 1907 noch nicht angepasst worden, obwohl die schweren Auswirkungen von Hasskommentaren lange bekannt sind.

Nach dem Tod von Kimura verabschiedete das Parlament im April ein Gesetz zur Einführung eines einfacheren Gerichtsverfahrens, das Opfern von Cybermobbing helfen soll, Personen zu identifizieren, die Hasskommentare im Internet veröffentlicht haben.

Nach dem Gesetz, das voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres in Kraft treten wird, müssen Opfer von Cybermobbing nur noch ein einziges Gerichtsverfahren durchlaufen, um Personen zu identifizieren, was ihnen Zeit und Kosten erspart.

Gegenwärtig müssen die Betroffenen in der Regel mindestens zwei Gerichtsverfahren anstreben – eines gegen den Betreiber sozialer Medien und eines gegen den Internetdienstleister -, um Informationen über ihren Peiniger zu erhalten.

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