Ein Juraprofessor reichte am Montag Klage gegen die japanische Regierung ein und verlangte, dass der Stückpreis für die sogenannten „Abenomask“ offengelegt wird.
Die Masken wurden unter der Regierung von Shinzo Abe an jeden Haushalt verteilt und stehen in der Kritik, da sie zu klein und viele auch kontaminiert waren.
Regierung will keine Diskussion über die Masken
In der beim Bezirksgericht eingereichten Klage argumentiert der Professor von der Kobe Gakuin Universität, es sei unangemessen, dass die Regierung die Informationen zurückhält, da sie so eine Diskussion über die Angemessenheit der Masken verhindern will, die sich als unpopulär erwiesen haben, da ihre Kosteneffizienz infrage gestellt wurde.
Die Initiative des damaligen Premierministers Shinzo Abe, zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus beizutragen, löste aufgrund der schlechten Qualität der Masken und ihrer langsamen Verteilung in der Öffentlichkeit Kritik aus, wobei viele sie als symbolisch für die unzureichende Reaktion der japanischen Regierung auf die Pandemie ansahen.
Mehr als 120 Millionen der waschbaren Masken, zwei pro Haushalt, wurden von April bis Juni landesweit verteilt, wobei die Menge allerdings nicht für alle Haushalte ausreichten. Sie wurden „Abenomasken“ genannt, ein Wortspiel aus den „Abenomics“ und Masken.
Abenomask kosteten 26 Milliarden Yen
Die Masken kosteten die Regierung 26 Milliarden Yen, wobei 18,4 Milliarden Yen für die Beschaffung und 7,6 Milliarden Yen für die Lieferung ausgegeben wurden.
Der Professor forderte zwischen April und Mai die Regierung auf, die Verträge mit den Maskenherstellern und Rechnungen für Lieferungen offenzulegen.
Die japanische Regierung lieferte zwar einige Dokumente, aber sie wurden stark redigiert, wobei der Stückpreis und der Umfang der Bestellungen verschwiegen wurden. Die Regierung rechtfertigte die Zurückhaltung der Informationen mit der Begründung, die Offenlegung könne sich negativ auf künftige Preisverhandlungen auswirken und sensible Beschaffungsdetails offenlegen.
Der Kläger argumentiert jedoch, dass einige Teile der Dokumente, die nicht geschwärzt waren, den Stückpreis der Stoffmasken bei 143 Yen einschließlich Steuern auswiesen.
Die Preise für Einwegmasken sind in Japan Anfang dieses Jahres in die Höhe geschnellt, aber eine Schachtel mit 30 solcher Masken wird jetzt in großen Supermärkten und Drogerien für 800 bis 1.000 Yen verkauft.
Die Fast Retailing Co. verkauft in ihren Uniqlo-Läden Packungen mit drei schnell trocknenden, waschbaren Airism-Masken für 1.089 Yen, einschließlich Steuer.
Stückpreis ist keine sensible Information
Der Kläger argumentiert, dass die Angaben zum Stückpreis und zur Bestellung nicht als sensible Informationen behandelt werden sollten, da die Regierung höchst unwahrscheinlich eine große Anzahl der unbeliebten Gesichtsmasken in Zukunft bestellen wird.
Auf einer Pressekonferenz in Osaka sagte der Professor: „Die Abe-Regierung hat Daten gelöscht, die als unangenehm für ihre Mitglieder empfunden wurden. Ich bin besorgt, dass die neue Regierung von Premierminister Yoshihide Suga ihr negatives Erbe antreten könnte.“
