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HomeNachrichten aus JapanKriminalität & RechtJapans Supreme Courts verurteilt Twitter erstmals zur Löschung eines Tweets

Twitter muss auf Anweisung des obersten Gerichts einen Tweet über die Verhaftung eines Mannes löschen

Japans Supreme Courts verurteilt Twitter erstmals zur Löschung eines Tweets

Japans Rechtssystem hat eine eher komplizierte Beziehung zu Twitter. Weitreichende Auswirkungen werden jetzt von einem Urteil des Supreme Courts erwartet, wonach Twitter einen zehn Jahre alten Tweet über die Verhaftung eines Mannes löschen muss.

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Der Tweet zitierte aus einem Zeitungsartikel über die Verhaftung und spätere Verurteilung des Mannes wegen Hausfriedensbruchs, aufgrund dessen dieser eindeutig identifiziert werden konnte.

Löschung wegen Schutz der Privatsphäre

Zwar war der Zeitungsartikel selber inzwischen online nicht mehr einsehbar, aber durch die Verknüpfung des Tweets mit dem Namen des Mannes, konnte der Tweet auch weiterhin problemlos mit Suchmaschinen gefunden werden.

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Nach Ansicht des Klägers verletzte dieser Tweet seine Privatsphäre und mache es ihm schwerer, eine Arbeit oder neue Freunde zu finden. Er verklagte Twitter daher auf Löschung des Tweets.

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2017 hatte der Oberste Gerichtshof in einem Prozess gegen Google hohe Hürden für die Löschung von Sucheinträgen festgelegt.

Diese wurden nur unter der Voraussetzung gestattet, dass der Schutz der Privatsphäre des Betroffenen als eindeutig höher zu bewerten wäre, als das Auffinden von Suchergebnissen für Suchmaschinen.

Niedrigere Schwelle für die Löschung von Twitterbeiträgen

Gegenüber Twitter wurden diese Hürden jetzt vom Obersten Gericht abgesenkt.

Da die Verhaftung mehr als zehn Jahre zurückläge, der Artikel selber gelöscht sei, und es darüber hinaus durch die Kürze von Tweets in deren Natur läge, nur über aktuelle Nachrichten zu berichten, sei der betreffende Tweet zu löschen.

Laut Herrn Hirohito Kanada, einem Anwalt der sich auf die Löschung von Posts und Tweets spezialisiert hat, wären vorher von Gerichten fast nie die Löschung von Tweets erlaubt worden.

Seitens der Gerichte habe man sich auch bei Tweets stets auf die Google Richtlinien von 2017 berufen.

Die jetzt durch das jüngsten Urteil neu aufgestellten Richtlinien für Twitter könnten nun zukünftig zu wesentlich mehr Löschungen führen als bisher, da sich die Kläger nun ebenfalls auf die Verletzung ihrer Privatsphäre berufen könnten.

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