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Home News Kriminalität & Recht Opfer von Cybermobbing sollen sich in Japan schneller vor Gericht wehren können

Opfer sollen schneller an die Daten ihrer Peiniger kommen

Opfer von Cybermobbing sollen sich in Japan schneller vor Gericht wehren können

Um das Problem des Cybermobbing in Japan zu bekämpfen, hat die japanische Regierung am Freitag einen Gesetzesentwurf gebilligt, der ein einfaches Gerichtsverfahren vorsieht, um den Opfern zu helfen.

Personen, die verleumderische Beiträge im Internet veröffentlichen, sollen zudem leichter identifiziert werden.

Opfer von Cybermobbing sollen leichter an Daten kommen

Das einfachere Gerichtsverfahren zielt darauf ab, dass Opfer von Cybermobbing Zeit und Kosten sparen, wenn sie versuchen Informationen über die Person zu bekommen, die sie mobbt. Derzeit geben in Japan viele Opfer wegen des aufwendigen Verfahrens auf.

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Der Gesetzesentwurf zur Überarbeitung des Gesetzes für Internetdienstleister ist eine Reaktion auf wachsende Forderung in Japan, Online-Missbrauch zu bekämpfen, insbesondere nach dem Tod einer Darstellerin der beliebten Netflix-Reality-Show „Terrace House“ im vergangenen Jahr, die einer Flut von Hassbotschaften in den sozialen Medien ausgesetzt war.

Der Gesetzesentwurf soll noch während der laufenden Parlamentssitzung, die bis Juni andauert, verabschiedet werden und das überarbeitete Gesetz soll bis Ende nächsten Jahres in Kraft treten. Nach dem derzeitigen Gesetz müssen Opfer von Cybermobbing mindestens zwei Gerichtsverfahren durchlaufen – eines gegen Betreiber sozialer Medien und das andere gegen Internetdienstleister – um Personen zu identifizieren, die hasserfüllte Beiträge verfassen.

Soziale Netzwerke müssen Daten herausgeben

Wenn das Gesetz überarbeitet ist, ist nur noch ein Verfahren erforderlich. Das Gericht soll dann anhand des Antrags entscheiden, ob die Informationen offengelegt werden müssen oder nicht. Personen, deren Daten offengelegt werden sollen, könnten dann Berufung einlegen und eine Zivilklage anstreben.

Die sozialen Netzwerke müssen, sofern ein Gericht zugunsten eines Klägers entscheidet, Name, Anschrift und alle Aufzeichnungen der Kommunikation, die stattgefunden hat, aushändigen.

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