Laut einigen Beamten hat die Stadt Kiryu in der Präfektur Gunma 1.944 persönliche Siegel von Sozialhilfeempfängern und anderen Personen aufbewahrt, um mit ihnen Dokumente zu beglaubigen. Dies geschah in einigen Fällen jedoch ohne die Zustimmung der Betroffenen.
Die Siegel werden regulär in der Sozialabteilung der Stadtverwaltung von Kiryu aufbewahrt. Bei einer genaueren Untersuchung der Unterlagen aus dem Jahre 2018 stellte sich jedoch heraus, dass die Mitarbeitenden der Abteilung die Bescheide und andere Papiere von 86 Haushalten ohne deren Zustimmung gestempelt hatten. Ein Beamter der Stadt erklärte in einer Mitteilung vom 18. Dezember, dass die Siegel „in Fällen verwendet wurden, in denen der Antragsteller zu weit entfernt war, um die Dokumente abzuholen“.
Wem gehört überhaupt welches Siegel?
Wenn es um die Verwaltung der persönlichen Siegel geht, so gibt es in der Sozialabteilung von Kiryu anscheinend mehr als nur eine Ungereimtheit. Nach Angaben der Stadtverwaltung sei es zum Beispiel unklar, seit wann genau die Beamten die Siegel aufbewahren. Aufbewahrungsbelege vonseiten der Sozialhilfeempfänger gäbe es ebenfalls keine.
Des Weiteren vermutet man, dass einige der Siegel Personen gehören, die inzwischen bereits verstorben sind, so dass die Siegel nicht zurückgegeben werden können.
Bürgermeister entschuldigt sich bei den Betroffenen
Im November erhielt die Stadtverwaltung eine schriftliche Aufforderung der Gunma Shiho-Shoshi Lawyer’s Association zur Verbesserung der praktischen Arbeitsabläufe. Die Stadt sollte einem Einwohner am Schalter 1.000 Yen (etwa 6,40 Euro) an Sozialhilfe pro Tag auszuzahlen, anstatt ihm einen Pauschalbetrag zukommen zu lassen.
Als Reaktion darauf überprüfte die Stadtverwaltung die Vorgänge im Zusammenhang mit den Sozialhilfezahlungen seit dem Geschäftsjahr 2018 und fand eine große Anzahl von persönlichen Siegeln.
Keiji Araki, Kiryus Bürgermeister, sagte später: „Wir bedauern dies zutiefst und entschuldigen uns dafür. Wir werden uns bemühen, den Sozialhilfeempfängern und ihren Familien gegenüber aufmerksam zu sein und das System ordnungsgemäß zu betreiben.“



