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HomeNachrichten aus JapanKriminalität & RechtVerhaftungen wegen Subventionsbetrug nehmen in Japan zu

Immer mehr Menschen wollen Geld zurückgeben

Verhaftungen wegen Subventionsbetrug nehmen in Japan zu

In Japan werden immer mehr Menschen wegen Subventionsbetrug verhaftet, da es Betrügern leicht gemacht wird, die Corona-Subventionen für Selbstständige zu beantragen.

Bis zum 21. Oktober wurden landesweit fünfundfünfzig Personen wegen Subventionsbetrug verhaftet. Zusätzlich gibt es auch einen drastischen Anstieg der Anfragen zur Rückerstattung der Gelder, da die Berichterstattung dazu führt, dass viele Menschen Angst bekommen.

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Keine Strafen für „kleinen“ Subventionsbetrug

Das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) hat ein System eingeführt, das Personen, die die Leistungen unrechtmäßig erhalten haben, von Strafen wie der Verhängung zusätzlicher Bußgelder befreit, um so Menschen dazu zu bewegen, die Gelder zurückzuzahlen.

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Die zweite Ermittlungsabteilung des Metropolitan Police Department verhaftete am 27. Oktober vier Personen wegen angeblichen Betrugs. Laut den Ermittlern wird den Vieren vorgeworfen, durch die Erstellung gefälschter Steuererklärungen und anderer Unterlagen, die Subventionen bekommen zu haben.

Drei der vier Verdächtigen wurden erneut festgenommen, da sie in etwa 100 Fälle, in denen falsche Unterlagen eingereicht wurden, verwickelt seien und insgesamt etwa 100 Millionen Yen erhalten haben sollen. Die Ermittler vermuten, dass ein Täter von den kriminellen Taktiken erfuhr und die Subventionen mehrmals beantragt haben soll.

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Die Corona-Subventionen werden an kleine und mittlere Unternehmen sowie an Selbstständige gezahlt, deren monatliches Einkommen seit Januar in jedem Monat unter die Hälfte des im gleichen Monat des Vorjahres verzeichneten Einkommens gefallen ist.

Die Online-Antragsverfahren für den Erhalt der Subventionen wurden vereinfacht, um eine rasche Auszahlung zu gewährleisten, und die Empfänger müssen das erhaltene Geld im Gegensatz zu anderen finanziellen Unterstützung nicht zurückzahlen.

Nach Angaben der Nationalen Polizeibehörde hatten 13 Polizeidienststellen der Präfekturen bis zum 21. Oktober 55 Personen verhaftet und Unterlagen über sechs Personen, die unter anderem des Betrugs beschuldigt wurden, an die Staatsanwaltschaft geschickt. Der Gesamtschadensbetrag hat 43 Millionen Yen erreicht.

Immer mehr Menschen haben das Geld „irrtümlich“ erhalten

Mittlerweile haben die Anfragen von Personen, die Leistungen zurückgeben wollen, weil sie behaupten, sie „irrtümlich erhalten zu haben“, seit Ende Juli zugenommen, als in den Nachrichten über Fälle von Leistungsbetrug berichtet wurde.

Die Ermittler vermuten, dass die Anfragen aus der Angst heraus gestellt wurden, selbst erwischt zu werden. Bis zum 21. Oktober waren etwa 1.800 Anfragen an die Polizei in ganz Japan gestellt worden.

Das Wirtschaftsministerium hatte zunächst eine Strafe verhängt, die u.a. 20 Prozent Zinsen für Personen beinhaltete, die das Geld zurückerstatteten, wenn sie die Gelder beantragt hatten, obwohl sie nicht dazu berechtigt waren.

Das Ministerium ließ die Strafen am 6. Oktober allerdings fallen.

Mit einem Plakat will das Wirtschaftsministerium die Menschen dazu bewegen, die illegal erhaltenen Subventionen zurückzuzahlen
Mit einem Plakat will das Wirtschaftsministerium die Menschen dazu bewegen, die illegal erhaltenen Subventionen zurückzuzahlen.

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums erklärte: „Die Wirtschaft befand sich im April, als über die Subventionen diskutiert wurde, in einem schrecklichen Zustand. Wir räumten einer raschen Verteilung der Leistungen in Übereinstimmung mit ethischen Grundsätzen Vorrang ein“.

Darüber hinaus beschloss das Ministerium Berichten zufolge, Personen zur Rückgabe des Geldes zu ermutigen, da viele Menschen offenbar ohne große Überlegung unrechtmäßig Leistungen erhielten, nachdem sie über soziale Medien angesprochen worden waren.

Der Generalkommissar der Nationalen Polizeibehörde, Mitsuhiro Matsumoto, kommentierte: „Wir würden gerne strenge Maßnahmen ergreifen, wenn es Fälle gibt, die als kriminelle Vorfälle behandelt werden sollten.“

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