Japan ist für seine strenge Gesetzeslage zum Urheber- und Markenrecht bekannt und verfolgt oft auch Kleinigkeiten. Nun wurde eine Markenrechtsverletzung beim bekannten US-Unternehmen Zoom festgestellt und ein Strafgeld verhängt.
Zoom Communications Inc. wurde am Freitag vom Tokyo District Court zu einer Schadensersatzzahlung von etwa 160 Millionen Yen (ca. 860.061 Euro) an das japanische Unternehmen Zoom Corp. verurteilt.
Verwechslung sorgte für Probleme
Das Unternehmen, welches Audiogeräte entwickelt und produziert, hatte vor etwa fünf Jahren Klage gegen Zoom Communication eingereicht und gefordert, dass sie ihr Logo aufgrund der Ähnlichkeit zu dem eigenen Logo nicht länger nutzen und Schadensersatz zahlen.
Es sei wohl zu Verwechslungen gekommen und das japanische Unternehmen habe eine Flut an Anfragen zu Videokonferenzdiensten erhalten. Gleichzeitig habe die Firma wegen der Verwechslungen Kursschwankungen erlitten, was Investoren beeinflusste und den Geschäftsbetrieb beeinträchtigte.
Zoom Corp. existiert bereits seit 1983 und ließ ihr Logo 2006 als Marke eintragen. Zoom Communications wurde hingegen erst 2011 gegründet und ging erst 2019 dann an die Börse.
Ähnlichkeit sei vorhanden
Richter Katsumi Shibuya stimmt zu, dass es ausreichend Ähnlichkeit zwischen den Logos gibt, dass es zu Verwechslungen kommen kann. Er bestätigte deswegen den Vorwurf der Markenrechtsverletzung und verurteilte das US-Unternehmen zu Schadensersatz, basierend auf Lizenznutzungsgebühren.
Es wurde zudem entschieden, dass NEC Networks & System Integration Corp., welche für den Vertrieb von Zoom Communication in Japan zuständig ist, weitere 16 Millionen Yen (ca. 86.000 Euro) zahlen muss.
Das Gericht entschied allerdings auch teilweise zugunsten von Zoom Communication. So wurde darauf hingewiesen, dass ab Juli 2020 aufgrund der Pandemie das Unternehmen derart bekannt wurde, dass eine weitere Verweckslung ausgeschlossen wurde.
US-Unternehmen sieht keine Verletzungen oder Schäden
Aus dem Grund sah man nur bis zu diesem Zeitpunkt einen wirklichen Schaden für die japanische Firma. Ebenfalls darf das US-Unternehmen sein Logo beibehalten, da man keinen Grund sieht, die Nutzung zu verbieten, weil jetzt keine Markenrechtsverletzung mehr vorliegt.
Zoom Communication zeigte sich erleichtert, dass sie ihr Logo behalten dürfen. Die Schadenersatzforderung bedauert man aber sehr und man werde nun über ein weiteres Vorgehen nachdenken. Vor Gericht wurde argumentiert, dass sich die Logos visuell deutlich unterscheiden und eine Verwechslung unwahrscheinlich ist, weil das japanische Logo nicht mit Videokonferenzdiensten in Verbindung steht.



