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Haftstrafen auf Bewehrung und hohe Geldstrafen

Zwei Männer wegen Manipulation beim Magnetschwebebahn-Projekt Tokyo-Osaka schuldig gesprochen

Am Montag verurteilte der Tokyo District Court zwei Männer wegen manipulierter Angebote für Bauarbeiten am Magnetschwebebahn-Projekt Tokyo-Osaka.

Der ehemalige Geschäftsführer der Taisei Corp. und der ehemalige Vertriebsleiter wurden jeweils zu 18 Monate Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Außerdem müssen beide jeweils 250 Millionen Yen Geldstrafe zahlen.

Verteidigung bestritt Manipulation beim Magnetschwebebahn-Projekt

Bei der Urteilsverkündung sagte der Vorsitzende Richter Hideo Nirei, dass beide Angeklagten führende und unverzichtbare Rollen gespielt haben.

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Die vier großen Bauunternehmer haben das öffentliche Vertrauen verloren, in dem sie ein nationales Projekt gesichert haben, obwohl sie jegliche Manipulation abgestritten hatten.

Ein Sprecher der Taisai Corp. sagte, dass Unternehmen werde gegen das Urteil Berufung einlegen.

Die Anwälte der Verteidigung hatten während des Prozesses argumentiert, dass die Handlungen der beiden keine Straftat darstellten, da die Central Japan Railway Co, die das Projekt in Auftrag gegeben hatte, einen Auftragnehmer selbst ausgesucht hatte und daher von vornherein kein Wettbewerb bestand.

Das Gericht sagte jedoch, es sei offensichtlich, dass JR Central durch den Wettbewerb unter den Unternehmen eine Kostenreduzierung anstrebte.

Die Staatsanwaltschaft hatte zweijährige Haftstrafen für beide Männer und Geldstrafen von 300 Millionen Yen für die Firmen gefordert.

Geheime Absprachen über Angebotspreise

Laut der Anklageschrift trafen sich die beiden Angeklagten zwischen 2014 und 2015 mit ehemaligen Führungskräften der Obayashi Corp. und Shimizu Corp. und vereinbarten, die Gewinner der Verträge für die Bahnhöfe Shinagawa und Nagoya im Voraus zu bestimmen und tauschten Informationen über die Angebotspreise aus.

Beide berichteten der Japan Fair Trade Commission freiwillig über ihre Handlungen auf der Grundlage der Kronzeugenregelung und die Staatsanwaltschaft klagte nur die Firmen an.

Im Oktober 2018 entschied das Bezirksgericht, dass es geheime Absprachen zwischen den vier Hauptauftragnehmern gab, und verurteilte beide Männer bereits zu Geldstrafen in Höhe von 200 Millionen Yen bzw. 180 Millionen Yen wegen Verstoßes gegen das Antimonopolgesetz.

Das Magnetschwebeahn-Projekt stand bereits mehrfach in der Kritik. Zuletzt wurde der Starttermin 2027 aufgegeben, nachdem sich herausgestellt hatte, dass ein Tunnel ohne Genehmigung geplant wurde.

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