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Änderung verschoben

Kumamoto verschiebt Gesetz zur Definition von ausländischen Einwohnern als Bürger

Die japanische Stadt Kumamoto hat die Einreichung eines Vorschlags zur Änderung der Kommunalverfassung, die ausländische Einwohner als Bürger definiert, wegen Kritik verschoben.

Die Stadt hat eine Reihe von Beschwerden erhalten, darunter auch die Kritik, dass „Ausländer damit das Wahlrecht erhalten würden“. Das Ziel dieser Änderung der Definition ist es eigentlich, Ausländer zu animieren, sich mehr an der Gemeinschaft zu beteiligen und die Gemeindeaktivitäten zu beleben. Mehr Rechte oder Pflichten sollten ihnen allerdings nicht eingeräumt werden.

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Thema muss mit größerer Vorsicht angegangen werden

Der Bürgermeister von Kumamoto, Kazufumi Onishi, erklärte auf einer Pressekonferenz: „Der Grund dafür, den Vorschlag nicht einzureichen, sei gewesen, dass es eine enorme Resonanz gab, darunter Besorgnis, Widerstand und Missverständnisse und wir dachten, wir sollten mit Vorsicht vorgehen.“

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Onishi erläuterte die Kommentare auf einer regulären Stadtratssitzung und erklärte, dass er auf der Grundlage der Diskussionen im Stadtrat überlegen werde, wie er mit dem Thema umgehen wolle.

Die derzeitige Stadtverordnung definiert Bürger als Einwohner der Stadt, Pendler in die und aus der Stadt, sowie Unternehmen, Gemeindeorganisationen und Bürgergruppen in der Stadt. In dem Vorschlag wurde festgelegt, dass ausländische Staatsangehörige als „Bürger“ gelten, wenn sie eine dieser Anforderungen erfüllen.

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Breite Ablehnung bei den Einwohnern der Stadt

Der Ausschuss für die Förderung der Kommunalverwaltung von Kumamoto, der sich aus Akademikern und Vertretern der Einwohner zusammensetzt, beriet über den Vorschlag, der nach einem Bericht an Bürgermeister Onishi im Dezember letzten Jahres veröffentlicht wurde.

Bis zum 18. Januar konnten Bürger von Kumamoto ihre Meinung über den Vorschlag abgeben. Die Mehrheit der 1.476 Personen, die an der Umfrage teilnahmen, sprachen sich gegen die Definition der ausländischen Staatsbürger als „Bürger“ aus. Viele äußerten die Befürchtung, dass so der Weg für ein Wahlrecht für ausländische Staatsangehörige geebnet wird.

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