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HomeNachrichten aus JapanKurze Wahlfrist verhindert Stimmabgabe von Japanern im Ausland

Zeit zu knapp bemessen

Kurze Wahlfrist verhindert Stimmabgabe von Japanern im Ausland

Japans laufende Unterhauswahl, die nach der Auflösung des Parlaments in der kürzesten Frist seit dem Zweiten Weltkrieg angesetzt wurde, führt dazu, dass ein Teil der im Ausland lebenden japanischen Staatsangehörigen nicht an der Stimmabgabe teilnehmen kann.

Betroffen sind insbesondere Personen, die auf wenige Wahlorte angewiesen sind, oder deren Briefwahlunterlagen aufgrund kurzer Fristen und langer Versandzeiten nicht rechtzeitig nach Japan zurückgesendet werden können.

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Stimmen müssen einen Tag vor der offiziellen Wahl in Japan abgegeben werden

Nach Angaben des japanischen Innen- und Kommunikationsministeriums endet die Stimmabgabe im Ausland grundsätzlich vor dem eigentlichen Wahltag in Japan, da die Stimmen anschließend nach Japan transportiert und in die Auszählung einbezogen werden müssen. Durch den außergewöhnlich kurzen Zeitraum zwischen der Auflösung des Unterhauses und dem Wahltag verkürzt sich diese Frist zusätzlich, ohne dass Sonderregelungen für Auslandswähler vorgesehen sind.

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Japan erlaubt seinen im Ausland lebenden Staatsangehörigen die Teilnahme an nationalen Wahlen seit dem Jahr 2000. Voraussetzung für die Stimmabgabe ist die vorherige Eintragung in das Auslandswählerregister, die persönlich bei einer japanischen Auslandsvertretung beantragt werden muss.

Wahlberechtigt sind nur Personen, die weiterhin im japanischen Wählerverzeichnis geführt werden und ihren Wohnsitz offiziell im Ausland gemeldet haben.
Eine kurzfristige Registrierung unmittelbar vor einer Wahl ist nicht möglich, was sich bei überraschend angesetzten Wahlterminen besonders stark auswirkt.

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Japaner im Ausland können nur an wenigen Orten wählen

Die persönliche Stimmabgabe im Ausland ist in der Regel nur in japanischen Botschaften oder Konsulaten möglich. Zusätzliche Wahlorte können eingerichtet werden, müssen jedoch gesondert genehmigt werden und stehen nur in ausgewählten Metropolregionen zur Verfügung.

In vielen Ländern existiert lediglich ein einziger offizieller Wahlort, was für im Umland lebende Wahlberechtigte lange Anfahrtswege bedeutet. In Europa, Afrika und Teilen Südamerikas sind Entfernungen von mehreren hundert Kilometern keine Ausnahme.

Ein bekannt gewordener Fall betrifft eine in der spanischen Stadt Valencia lebende selbstständige Japanerin, die nach eigenen Angaben rund 350 Kilometer bis zur nächstgelegenen Wahlmöglichkeit zurücklegen müsste. Aufgrund der Entfernung und der kurzen Frist verzichtet sie nach eigenen Angaben auf die Stimmabgabe, obwohl sie ordnungsgemäß im Auslandswählerregister eingetragen ist.

Probleme bei der Briefwahl

Neben der persönlichen Stimmabgabe steht im Ausland lebenden Japanern auch die Briefwahl offen. Dabei müssen die ausgefüllten Unterlagen spätestens bis zum Wahltag in Japan eingehen, um berücksichtigt zu werden.

Gerade aus Europa oder Übersee reichen die üblichen Postlaufzeiten dafür häufig nicht aus. Mehrere Betroffene berichten, dass ihre Wahlunterlagen zwar rechtzeitig beantragt wurden, der Rückversand jedoch innerhalb der vorgegebenen Frist nicht möglich ist.

Japan erlaubt keine elektronische Stimmabgabe und keine Online- oder Faxwahl.
Das Verfahren bleibt vollständig analog, was die Teilnahme an kurzfristig angesetzten Wahlen zusätzlich erschwert.

Mehrere Millionen Menschen können nicht wählen

Nach Angaben des Innen- und Kommunikationsministeriums leben mehrere Millionen japanische Staatsangehörige dauerhaft oder langfristig im Ausland.
Über eine Million von ihnen ist grundsätzlich als wahlberechtigt registriert.

Die Wahlbeteiligung bei Auslandswahlen liegt seit Jahren deutlich unter der Beteiligung im Inland. Als Hauptursachen gelten die Registrierungspflicht, die begrenzte Zahl von Wahlorten und die Abhängigkeit von Postlaufzeiten.

Fehlende Reformansätze

In der laufenden Legislaturperiode werden keine Gesetzesinitiativen zur Reform des Auslandswahlsystems verfolgt. Zwar wird das Thema regelmäßig in Expertenrunden diskutiert, konkrete gesetzliche Vorschläge liegen jedoch bislang nicht vor.

Das Innen- und Kommunikationsministerium verweist auf die bestehenden gesetzlichen Vorgaben und die Notwendigkeit einer rechtzeitigen Auszählung in Japan.

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