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Experten glauben nicht an einen Erfolg

Kyoto und der Kampf gegen die Insolvenz

Japans Kulturhauptstadt Kyoto ist pleite, was nicht zuletzt daran liegt, dass durch die Pandemie nur noch wenige Touristen dort hinreisen.

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Die Stadt hat viel zu bieten, was dazu führte, dass Touristen aus der ganzen Welt dorthin gereist sind. Überall schossen Hotels aus dem Boden und die Steuereinnahmen sprudelten. Sparsamkeit war lange Zeit kein Thema.

Pandemie brachte die Blase zum Platzen

Die Pandemie hat die Situation sehr schnell geändert und ein Problem ans Tageslicht geholt, das schon sehr lange besteht. Die Stadt ist nämlich schon lange pleite und konnte sich nur über Wasser halten, weil die Einnahmen aus dem Tourismus sprudelten.

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Im April warnte Bürgermeister Daisaku Kadokawa das erste Mal, dass Kyodo vor dem Bankrott stehe und ungefähr 160 Milliarden Yen (ca. 1,2 Milliarden Euro) in der Stadtkasse fehlten. Insgesamt hat die Stadt 860 Milliarden Yen (ca. 6,7 Milliarden Euro) Schulden.

Im August wurde ein Plan zur Sanierung vorgestellt, darunter der Plan, weniger Beamte in der Stadtverwaltung zu beschäftigen.

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Außerdem sollen die Zuschüsse für Kindergärten geprüft und in anderen Bereichen die Kosten für Eltern angehoben werden. Damit wird der Plan verworfen, Kyoto zu einer bevorzugten Stadt für Eltern zu machen, die eine gute Kinderbetreuung suchen.

Zusätzlich soll das Mindestalter für den Anspruch auf ermäßigte Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr von 70 auf 75 Jahre angehoben und die Fahrpreise allgemein erhöht werden.

Die Maßnahmen sollen verhindern, dass die japanische Regierung die Finanzierung Kyotos übernimmt. Dies würde bedeuten, dass Kyoto finanziell komplett abhängig werden würde und die Regierung dann die finanzielle Umstrukturierung in die Hand nähme.

Experten rechnen allerdings damit, dass die Einsparungen nicht ausreichen werden.

Steuererhöhung in Kyoto nicht ganz so einfach

Eine gute Möglichkeit, Geld in die Stadtkasse zu bekommen, ist allerdings fast unmöglich: einfach die Steuern erhöhen.

Einige dieser Hürden sind auf rechtliche Gründe zurückzuführen. Um die traditionelle Atmosphäre der Stadt zu bewahren, begrenzen lokale Verordnungen die Höhe von Gebäuden.

Im Vergleich zu anderen japanischen Großstädten gibt es in Kyoto nur wenige moderne Hochhauswohnungen oder Bürogebäude, für die höhere Grundsteuern zu entrichten wären als für traditionelle Holzhäuser und Machiya oder neuere, kleinere Gebäude, die gemäß den Verordnungen errichtet werden müssen.

Ein zweiter Grund ist demografischer Natur. Etwa 10 Prozent der Einwohner Kyotos sind Studenten und etwa 28 Prozent der Menschen sind über 65 Jahre alt. Sie zahlen in der Regel keine oder weniger Steuern als berufstätige Einwohner zwischen 20 und 50 Jahren.

Der Hauptgrund ist jedoch, dass kein Tempel in der Stadt Grundsteuern zahlen muss. Würde die Stadt versuchen, hier Geld einzutreiben, würde das zu einem langen Rechtsstreit führen.

Noch mehr Probleme

Auch eine Erhöhung der Unternehmenssteuer würde nicht viel bringen, denn in der Stadt gibt es kaum große Unternehmen. Zwar gibt es Kyocera, Omron, Kyoto Animation und Nintendo, aber das reicht für eine Sanierung nicht aus.

Die Hoffnung beruht vor allen darauf, dass der Tourismus bald wieder losgeht. Ein Exit-Plan hat die japanische Regierung bereits vorgelegt und auch die „Go-to-Travel“-Kampagne soll bald wieder gestartet werden. Touristen aus dem Ausland werden allerdings noch lange ausbleiben und es gibt noch ein weiteres Problem.

Sollte das Coronavirus sich wieder schneller ausbreiten, ist die Hoffnung dahin und das wäre nicht das erste Mal, dass dies in Japan passiert.

Es dürfte also keinen verwundern, dass kein Experte davon ausgeht, dass die Stadt es schafft, die Insolvenz abzuwenden.

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