Eine Gruppe von 42 Ländern, darunter Japan und die Vereinigten Staaten, hat sich darauf geeinigt, waffenfähige Cyber-Software und Herstellungstechnologie für waffenfähige Halbleiterteile in die Exportkontrolle aufzunehmen. Damit soll Cyberangriffen und anderen internationalen Bedrohungen entgegengewirkt werden, sagten informierte Quellen am Sonntag.
Der Schritt der Mitgliedsstaaten des Wassenaar-Abkommens über Exportkontrollen für konventionelle Waffen und Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck zielt offensichtlich darauf ab, die Verbreitung von Militärtechnologie an Parteien wie China, Nordkorea und den Iran einzudämmen.
Sorge um Beeinträchtigung des japanischen Markts
Mit dem Abkommen plant Japan eine Verschärfung der Verfahren für den Export von militärischen Produkten und Technologien.
Die Geschäftstätigkeit einiger japanischer Unternehmen könnte jedoch beeinträchtigt werden, da die neuen Kontrollmaßnahmen auch Spitzenbereiche japanischer Hersteller umfassen.
42 Mitglieder der Interessengruppe
Den Quellen zufolge wurde die Vereinbarung bei einem Treffen im Dezember einstimmig getroffen. Die Vereinbarung soll die Ausfuhr von Rohstoffen und Technologien, die für militärische und waffentechnische Zwecke umgeleitet werden könnten, einschränken.
Zu den 42 Mitgliedern gehören Großbritannien, Russland, Indien und Südkorea, aber China, Iran und Nordkorea nehmen nicht daran teil.
Welle von Cyberangriffen
Die Vereinbarung kam inmitten der wachsenden Besorgnis über Cyberangriffe auf wichtige Infrastrukturen und militärische Systeme in der schwelenden Pattsituation zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zustande.
In Japan sind Unternehmen wie die Mitsubishi Electric Corp. und die NEC Corp., wichtige Akteure in der Verteidigungs- und Infrastrukturindustrie des Landes, Opfer von Cyberangriffen geworden. Dabei vermuten einige von ihnen die Beteiligung chinesischer Cyberkriminalitätsgruppen.
Japanische Behörden bereiten weitere Schritte vor
Angetrieben durch den wachsenden Ruf nach Gegenmaßnahmen gegen mögliche Cyberangriffe und Terrorismus bekräftigten die Mitgliedsstaaten des Wassenaar-Arrangements die Notwendigkeit, „unsichtbare Waffen“ zu kontrollieren. Darunter fallen Technologien und Systeme zur Kommunikationsüberwachung sowie digitale Forensiksysteme, die es ermöglichen, gelöschte Daten wiederzufinden.
Als Reaktion auf die Vereinbarung, den Umfang der Exportkontrolle zu erweitern, werden die japanischen Behörden, einschließlich des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie, Details wie die erforderlichen Rechtsvorschriften ausarbeiten.
Eventuelle Ausnahmeregelungen möglich
Wenn Siliziumwafer, eine Schlüsselkomponente eines Hochleistungshalbleiters, einer Regulierung unterliegen würden, müsste ein japanischer Hersteller bei der Regierung einen Antrag auf Ausfuhr des Produkts und der damit verbundenen Technologie stellen.
Ein hocheffizienter Wafer ist ein integraler Bestandteil der Herstellung eines hochmodernen Chips, für dessen Entwurf extrem dünne Lichtstrahlen im Nanobereich erforderlich sind.
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