Maßnahmen zur Landgewinnung in Okinawa werden verschoben

Am Mittwoch hat die japanische Regierung mitgeteilt, dass sie die geplanten Landgewinnungsmaßnahmen in Okinawa verschieben werde. Verhindert wird die umstrittene Verlegung einer US-Basis durch die derzeitigen Taifune und die raue See.

Eigentlich sollten die Landgewinnungsmaßnahmen bereits am Freitag beginnen; trotz Widerstand des verstorbenen Gouverneurs, Takeshi Onaga. Doch nun könnten sie bis nach der Gouverneurswahl am 30. September verschoben werden. Onaga, der ein entschiedener Gegner der Basisverlegung war, hatte die örtlichen Behörden angewiesen, die Genehmigungen seines Vorgängers zurückzuziehen.

Dafür sollten die Behörden entsprechende Verfahren einleiten. Auch die lokale Bevölkerung stand hinter Onaga und demonstrierte noch nach seinem Tod gegen die Landgewinnungsmaßnahmen. Der Schritt des verstorbenen Gouverneurs wurde als letzter Ausweg angesehen, um den umstrittenen Plan der Zentralregierung zu blockieren. Diese will die U.S. Marine Corps Air Station Futenma aus dem überfüllten Wohnviertel in Ginowan in das Küstengebiet von Henoko verlegen. Beide Regionen befinden sich in Okinawa.

Nach dem Tod von Onaga musste die Gouverneurswahl auf den 30. September vorgezogen werden. Eigentlich hätte die Wahl erst Mitte November stattgefunden, bevor im Dezember die vierjährige Amtszeit von Onaga geendet hätte. Doch Takeshi Onaga starb bereits zuvor an Bauchspeicheldrüsenkrebs. Die Zentralregierung hat angekündigt, dass wenn die Präfekturregierung die Genehmigung für die Verlegung und die Landgewinnungsmaßnahmen zurückzieht, sie dann rechtliche Gegenmaßnahmen ergreifen werden.

Je nach Zeitpunkt des Gerichtsurteils könnten die Arbeiten bereits um die Gouverneurswahl herum beginnen, wie Quellen mitteilten. Die japanische Zentralregierung hat nun hochrangige lokale Regierungsbeamte aufgefordert, die Verfahren zur Rücknahme der Genehmigung der Landgewinnung zu verschieben. Außerdem hat die Zentralregierung ihnen mitgeteilt, dass sie den Landgewinnungsprozess bis nach der Wahl hinauszögern werden. So will die Zentralregierung Auswirkungen auf die Gouverneurswahl so gering wie möglich halten.

Trotzdem will die japanische Regierung prüfen, wie die Lokalregierung auf die Forderung nach einer Verzögerung reagiert und wie die Landgewinnungsarbeiten trotzdem zeitnah beginnen können. Die japanische Regierung glaubt, dass die Militärbasis für Japan notwendig ist, um die von den Vereinigten Staaten wahrgenommene Abschreckung aufrechtzuerhalten. Allerdings finden viele Anwohner in Okinawa, dass dies eine unfaire Belastung für ihre Präfektur ist, da die Präfektur den Großteil der US-Streitkräfte beherbergt.

Quelle: Mainichi Shimbun

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