Das Obergericht in Nagoya hat bestätigt, dass McDonalds flexibles Schichtsystem in Japan nichtig ist und bestätigte damit auch ein Schadensersatzurteil, nachdem das Unternehmen einem ehemaligen Mitarbeiter rund 610.000 Yen (ca. 3.918 Euro) zahlen muss.
Der ehemalige Mitarbeiter hatte gegen das in Tokyo ansässige Unternehmen geklagt, da Mitarbeitern, die eine schlechte Leistung in Augen des Unternehmens erbrachten, Ziele für eine Leistungsverbesserung auferlegt wurden, die kaum zu erreichen waren. Diese Mitarbeiter sollten so zur Kündigung gebracht werden und wurden in einem flexiblen Schichtsystem eingeteilt. Der Mann hatte ursprünglich gefordert, dass die Kündigung annulliert wird und er eine Entschädigung erhält.
Obergericht sieht McDonalds Schichtsystem als nichtig an
Das Obergericht in Nagoya bestätigte die Entscheidung des Bezirksgerichts, dass das variable Schichtsystem ungültig war und sprach dem ehemaligen Mitarbeiter unbezahlten Lohn zu. Dass McDonalds ihn zu einer Kündigung bewegt hatte, sah das Gericht allerdings nicht.
Das System der variablen Arbeitsstunden erlaubt es Arbeitgebern, die Arbeitsstunden nicht auf täglicher Basis, sondern auf monatlicher oder jährlicher Basis zu berechnen. Es wird von Unternehmen eingesetzt, die in Spitzen- und Nebenzeiten unterschiedlich ausgelastet sind.
McDonalds hat dieses System in Japan auf monatlicher Basis in jeder seiner Filialen eingeführt und schreibt es in seinen Beschäftigungsbestimmungen vor.
Der ehemalige Mitarbeiter arbeitete jedoch in einer Schicht, die von den Regeln abwich. Diesbezüglich entschied das Bezirksgericht im Oktober 2022, dass das System der variablen Arbeitszeiten nichtig sei und erklärte: „Spezifische Arbeitsschichten, die nicht in den Arbeitsregeln festgelegt sind, erfüllen nicht die Anforderungen des Arbeitsnormengesetzes.“
Urteil könnte Folgen für andere Unternehmen haben
Der Fast-Food-Riese hatte in der ersten Verhandlung argumentiert, dass es unmöglich ist Schichten festzulegen, die für alle 864 direkt verwaltete Filialen in Japan gleich sind. Auch in der Berufungsverhandlung blieb das Unternehmen bei dieser Argumentation.
Der Vorsitzende Richter wies die Argumentation allerdings zurück und sagte: „Das Arbeitsnormengesetz erlaubt ein variables Arbeitszeitsystem in einem Rahmen, der die Lebensplanung der Arbeitnehmer nicht beeinträchtigt, und erlaubt es den Arbeitgebern nicht die Arbeitszeiten aus geschäftlichen Gründen willkürlich zu ändern.“
Das Urteil könnte Auswirkungen auf andere Unternehmen haben, die ein ähnliches System einsetzen.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Arbeitsbedingungen bei dem Unternehmen in die Schlagzeilen geraten. 2019 verklagte ein Angestellter die Kette, der durch eine Krankheit die ihm auferlegte Leistungsforderung nicht erfüllen konnte.



