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Mehrheit der Japaner spricht sich gegen baldige Verfassungsänderung aus

Japan – Nach seinem Wahlsieg will Ministerpräsident Shinzo Abe die pazifistische Nachkriegsverfassung des Landes ändern und die Rolle des Militärs ausweiten. Dazu fehlt ihm allerdings der Rückhalt der Bevölkerung. Das geht aus einer Umfrage der Mainichi Shimbun hervor.

Nachdem die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe am 22. Oktober die Wahlen zum japanischen Unterhaus gewann, strebt das Staatsoberhaupt eine baldige Revision der pazifistischen Verfassung Japans an. Trotz der zunehmenden Bedrohung durch Nordkorea spricht sich ein Großteil der Bevölkerung noch immer dagegen aus, die Rolle des Militärs auszuweiten. Das geht aus einer Umfrage der Mainichi Shimbun hervor, die die japanische Tageszeitung am 11. und 12. November unter ihren Lesern durchführte. Insgesamt 66% der Befragten gaben an, dass man die pazifistische Verfassung Japans nicht übereilt reformieren sollte. Währenddessen sprachen sich 24% dafür aus, den sogenannten Friedensartikel zu revidieren, um die formalen Einschränkungen des japanischen Militärs zu lockern.

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Der Pazifismusartikel der japanischen Verfassung

Shinzo Abe hatte schon zu seiner Amtseinführung im Jahre 2012 verlauten lassen, dass es an der Zeit wäre, Japans pazifistische Nachkriegsverfassung zu ändern. Eine besonders große Rolle spielt dabei der Artikel 9 der Verfassung. Laut dem sogenannten „Friedensartikel“ verzichtet Japan auf das souveräne Recht einer Kriegsführung und darf auch keine Streitkräfte führen.

Die Verfassung stammt aus dem Jahre 1947 und wurde von der ehemaligen Besatzungsmacht Amerika formuliert. Mit dem Verbot jeglicher Militarisierung wurde die Hoffnung auf eine Zukunft ohne Krieg verbunden. Da die Mehrheit der japanischen Bevölkerung die pazifistische Grundhaltung des Landes befürwortet, erschien eine Revision lange Zeit als unmöglich: Immerhin wurde die Verfassung seit nunmehr sieben Jahrzehnten nicht „angerührt“.

Laut Abe soll der bestehende Pazifismusartikel um einen Artikel zur Rolle der japanischen Selbstverteidigungsstreikräfte ergänzt werden. 33% der Befragten unterstützen Abe’s Vorhaben Artikel 9 zu ergänzen, 29% sprachen sich dagegen aus und 34% der Befragten sind sich nicht sicher.

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Zwar ist die japanische Bevölkerung mehrheitlich gegen eine Abkehr der pazifistischen Grundhaltung Japans, aber gemäß Umfragen der Rundfunkgesellschaft NHK haben sich schon 43% der Bevölkerung für eine Verfassungsänderung ausgesprochen. Über die Hälfte der Befürworter hatten angegeben, dass die aktuelle Sicherheitslage Japans sie dazu bewegt hat, einer Verfassungsänderung zustimmen zu wollen.

 

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