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Kritik am Kurswechsel der Regierung

Menschen demonstrieren gegen Kurswechsel in der japanischen Verteidigungspolitik

Am Freitag demonstrierten viele Menschen in Tokyo gegen die Neuausrichtung der japanischen Verteidigungspolitik, die vorsieht, dass das Land feindliche Stützpunkte angreifen darf, sollten diese eine Bedrohung darstellen.

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Unter anderem warfen die Demonstranten der Regierung vor, dass diese Änderung gegen Artikel 9 der japanischen Verfassung verstoße. Artikel 9 ist der sogenannte Pazifismus-Artikel, der besagt, dass Japan keine Kampfhandlungen durchführen darf, die über die Verteidigung des Landes hinausgehen.

Menschen fürchten den Ausbruch eines neuen Krieges

Die japanische Regierung hat am Freitag drei Schlüsseldokumente, die die verteidigungs- und geopolitischen Strategien festlegen, in einer überarbeiteten Version vorgelegt. Darin heißt es unter anderem, dass China Japans größte strategische Herausforderung ist, was mit großer Wahrscheinlichkeit nicht unbeantwortet bleiben wird und dass man im Notfall das Territorium eines anderen Landes direkt angreifen darf.

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Viele Demonstranten äußerten sich besorgt über die Reformen in der Verteidigungspolitik, vor allem weil die Menschen befürchten, dass die Grenzen des Wettrüstens nun verschwinden und damit die Gefahr eines Kriegs wächst.

Kritik an der Erhöhung des Verteidigungsetats

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Der von Premierminister Fumio Kishidas Kabinett beschlossene Kurswechsel beinhaltete auch die Zusage, Japans Verteidigungsausgaben zu verdoppeln und dies zum Teil durch Steuererhöhungen zu finanzieren.

Auch diese Maßnahme stand in der Kritik, da viele Menschen in Japan der Meinung sind, dass das Geld lieber für die Menschen im Land genutzt werden sollte.

„Gelegenheitsarbeiter leiden, weil sie keine Arbeit finden“, so der 84-jährige Dokumentarfilmer Satoshi Kamata vor rund hundert Menschen, die sich am Abend nach der Verabschiedung des Kabinettsbeschlusses versammelt hatten.

„Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist eine Absage an die Nachkriegsdemokratie und absolut inakzeptabel.“

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