Japans Regierung hat beschlossen, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Um diese Erhöhung zu finanzieren, sind auch Steuererhöhungen im Gespräch.
Laut einer aktuellen Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo News ist eine große Mehrheit der Bevölkerung gegen Pläne, die Steuern zu erhöhen, um die Ausgaben zu finanzieren.
Verteidigungsausgaben erhöhen ja, aber ohne Steuererhöhungen
Geplant ist, dass die Verteidigungsausgaben in den nächsten fünf Jahren auf 43 Billionen Yen (ca. 284,4 Milliarden Euro) ansteigen sollen, was mehr als 50 Prozent des üblichen Budgets und 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts sind.
Insgesamt gaben 80 Prozent der Befragten an, dass sie zwar der Meinung sind, dass die Verteidigungsausgaben, wegen des sich verschlechternden Sicherheitsumfeldes, erhöht werden müssen, aber Steuererhöhungen zur Finanzierung werden abgelehnt. Nur 19 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus.
Fast 60 Prozent der Befragten gaben an, dass sie den Fünfjahresplan für nicht angemessen halten und 88 Prozent gaben an, dass sie die Erklärung für eine Erhöhung des japanischen Premierministers für nicht ausreichend gehalten haben.
Als Hauptgrund, warum eine Steuererhöhung abgelehnt wird, gaben 48 Prozent der Befragten an, dass die Bevölkerung keine weitere Steuerbelastung tragen kann.
In der Umfrage wurde auch nach einer Einschätzung der Situation zwischen China und Taiwan gefragt. 53 Prozent gaben an, dass sie sich Sorgen darüber machen, dass China Taiwan angreifen wird.
Auf die Frage welche Reaktion Japan in so einem Fall ergreifen soll, sprachen sich 56 Prozent der Befragten dafür aus, dass diplomatische Bemühungen in Kombination mit Wirtschaftssanktionen ergriffen werden sollten.
33 Prozent sagten, dass Japan mit den USA logistische Unterstützung an Taiwan bieten sollte.
Ebenfalls wurde gefragt, was die Menschen von der Entscheidung der japanischen Regierung halten, dass Japan sogenannte Gegenumschlagskapazitäten bekommt. Also die Möglichkeit Ziele auf gegnerischen Territorium anzugreifen, wenn sie das Land bedrohen. Die Regierung argumentierte, dass so die Abschreckung verbessert werden sollte.
61 Prozent der Befragten unterstützen diesen Plan, allerdings gaben 36 Prozent an, dass die Anschaffung von dafür benötigtem Kriegsgerät ablehnen.
Wettrüsten mit den Nachbarländern befürchtet
60 Prozent der Befragten sind zudem überzeugt, dass die Anschaffung von dem benötigtem Kriegsgerät dazu führen wird, dass ein Wettrüsten mit den Nachbarländern stattfinden wird. 53 Prozent sind der Meinung, dass in so einem Fall dann die ausschließlich auf die Verteidigung ausgerichtete Politik Japans hinfällig werden würde.
Eine Lockerung der Regeln für Rüstungsexporte, wie von der japanischen Regierung angekündigt, unterstützen 20 Prozent der Befragten, 54 Prozent sprachen sich dafür aus, dass Exporte ausschließlich auf nicht tödliche Bereiche beschränkt sein sollten.
Japan hat im April seine nationale Sicherheitsstrategie aktualisiert. Laut der Umfrage kennen 76 Prozent der Menschen die damit zusammenhängende Dokumente allerdings nicht, da die Regierung deren Inhalte nicht ausreichend kommuniziert.
