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Japan: Nach U.N.-Resolution – Neue Sanktionen gegen Nordkorea

Als Antwort auf den fünften nordkoreanischen Kernwaffentest im September diesen Jahres kündigte Japan am 02. Dezember 2016 neue Sanktionen gegen die Regierung von Nordkorea an.

Erst stimmte am 30. November 2016 der U.N.-Sicherheitsrat einstimming für eine neue Resolution die den jährlichen Kohleexport Nordkoreas in U.N. Mitgliedsstaaten beschränkt, und dessen Export einiger Nichteisenmetalle sogar komplett verbietet. Daran schloss die japanische Regierung an und setzt die nordkoreanische Regierung mit neuen Sanktionen unter Druck.

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Allein im Jahr 2016 führte die nordkoreanische Regierung drei Kernwaffentests, und 20 Tests von ballistischen Raketen durch. Japans Premier Shinzo Abe bezeichnete diese Aktivitäten als eine neue Stufe der Bedrohung, und beschrieb diese als „absolut inakzeptabel“. Beide Kernwaffentests und sämtliche Starts von ballistischen Raketen waren durch eine Reihe von U.N. Resolutionen ausdrücklich verboten.

Abe Shinzo, aktueller Premier Japans
Abe Shinzo, aktueller Premier Japans (Own work by Kremlin.ru [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons)
Eine der neuen unilateralen Sanktionen der japanischen Regierung gegen Nordkorea beinhaltet die Ausweitung einer Liste von Individuen, die in engerer Relation zur nordkoreanischen Nuklearwaffenentwicklung stehen, und die Einfrierung deren Vermögenswerte in Japan.

Weiterhin wird die Liste von Individuen ausgeweitet, die von der Rückkehr nach Japan abgehalten werden, sofern sie Nordkorea besucht haben. Die Liste beinhaltet Funktionäre der Chōsen Sōren, eine Organisation von Nordkorea-affinen Koreanern die in Japan leben, und eine Gruppe ausländischer Ingenieure mit Fachkenntnissen in der Nuklear- und Raketentechnologie mit Wohnsitz in Japan

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Auch in Japan registrierte Schiffe, die zuletzt in nordkoreanischen Häfen hielten, ist es nun untersagt unmittelbar danach an japanischen Häfen anzulegen.

Japan kündigte zusätzlich an, die Aktionen und Entwicklungen Nordkoreas in der internationalen Gemeinschaft verstärkt zu beobachten um nach Notwendigkeit weitere, stärkere Sanktionen zu verhängen.

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