Neuer Ausnahmezustand könnte in Japan ausgerufen werden

Japans Premierminister sagte vor Kurzem, dass ein neuer Ausnahmezustand für das Land keine Option sei, allerdings könnte man bald keine andere Wahl mehr haben, da sich das Virus schnell ausbreitet.

Yasutoshi Nishimura, der Kabinettsminister, der die Pandemiebekämpfung des Landes leitet, sagte auf einer Pressekonferenz am Mittwoch: „Die nächsten drei Wochen sind kritisch“ und fügte hinzu, dass ein neuer Ausnahmezustand wahrscheinlich wird, wenn die Infektionen in diesem Zeitraum weiter ansteigen.

Infektionszahlen steigen in Japan an

Experten und auch Politiker warnen, da sich das Virus weiter im ganzen Land ausbreitet, dass das Gesundheitssystem zusammenbrechen und die Krankenhäuser an der medizinischen Grundversorgung hindern könnte.

Eine anhaltende Zunahme der Neuinfektionen hat die Regierung bereits dazu gezwungen, Kampagnen zur Unterstützung der Wirtschaft durch Subventionen für den Tourismus und die Nahrungsmittelindustrie zurückzunehmen oder auszusetzen.

Hokkaido war die erste Präfektur in Japan, die Ende Februar den Ausnahmezustand ausrief – obwohl sie dafür keine gesetzliche Grundlage hatte -, Wochen bevor die japanische Regierung Anfang April in sieben Präfekturen das Gleiche tat. Der Ausnahmezustand wurde 10 Tage später landesweit ausgedehnt und am 25. Mai vollständig aufgehoben.

Die Revision eines bereits bestehenden Virusgesetzes ermöglichte es Premierminister Shinzo Abe, die Erklärung abzugeben. In Japan werden jedoch Anweisungen zur Quarantäne, zu sozialer Distanzierung, zum Tragen einer Maske oder zur Vermeidung unnötiger Reisen nicht wie in einigen anderen Ländern mit Geldstrafen belegt.

Rechtliche Handhabe fehlt

Daher können Präfektur-Gouverneure und Bürgermeister nur darum bitten, dass die Menschen in ihren Häusern bleiben, oder eine sogenannte weiche Abriegelung vorschlagen.

Während der Ausbruch in Japan im Vergleich zu den Vereinigten Staaten, Brasilien und weiten Teilen Europas weniger schlimm erscheint, hat der freiwillige Charakter der COVID-19-Maßnahmen von Anfang an in Japan Kritik hervorgerufen.

Auf Drängen der Gouverneure kündigte die japanische Regierung am Dienstag an, Sapporo und Osaka vorübergehend für drei Wochen aus der „Go To Travel“-Kampagne herauszunehmen.

Die Einwohner von Sapporo und Osaka können jedoch weiterhin die im Rahmen der Kampagne gewährten Rabatte für Reisen in andere Regionen des Landes nutzen.

Aichi-Gouverneur Hideaki Omura kündigte am Donnerstag an, dass Restaurants im Nachtviertel von Nagoya, die Alkohol servieren, gebeten werden, ab Sonntag für drei Wochen bis 21 Uhr zu schließen.

Zahl der Infektionen in Tokyo steigt

In Tokyo wurden am Donnerstag 481 Infektionen mit COVID-19 gemeldet, womit die Stadt insgesamt 39.000 Infektionen und 482 Todesfälle verzeichnet hat.

Während einer Sitzung des Virus-Panels der Stadtverwaltung warnten Experten, dass die Zahlen steigen, nicht nur bei den Neuinfektionen, sondern auch bei den asymptomatischen Fällen, den Clustern, der positiven Testrate der Stadt, den Infektionen unter älteren und jungen Menschen und der Zahl der schweren Infektionsverläufe.

Beamte in Tokyo kündigten am Donnerstag an, dass ein umgebautes Krankenhaus mit 100 Betten am 16. Dezember in Betrieb genommen wird.

Im Gegensatz zu den Gouverneuren von Osaka und Hokkaido zögert die Stadtverwaltung von Tokyo, die Reisesubventionskampagne für die Stadt auszusetzen.

Zwar bat Tokyo Restaurants früher zu schließen, aber Japans Hauptstadt setzte auch „Motto Tokyos“, ein örtlich begrenztes Reisesubventionsprogramm, das die Kampagne der Regierung ergänzen soll und die „Go To Eat“-Kampagne – ein Programm, das Unternehmen in der Lebensmittelindustrie unterstützen soll .

Auf die Frage, ob Tokyo am Mittwoch von Go To Travel ausgenommen werden sollte, wies Tokyos Gouverneurin darauf hin, dass es sich um ein nationales Programm handelt, das von der Regierung verwaltet und finanziert wird.