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HomeNachrichten aus JapanNeues Gesetz schränkt IT-Giganten in Japan ein

Google, Amazon und Co. dürfen sich nicht mehr alles erlauben

Neues Gesetz schränkt IT-Giganten in Japan ein

IT-Giganten wie Google haben in der Welt einen riesigen Einfluss. Auch Japan ist das bewusst, weswegen sie ein neues Regulierungsgesetz verabschiedet haben, das bereits 2019 angekündigt wurde. Seit Montag gelten die neuen Regelungen nun offiziell.

Das neue Gesetz sieht vor, dass IT-Unternehmen mit digitalen Plattformen nicht mehr so stark ihre Macht ausnutzen können. Bei Verträgen mit Geschäftspartnern müssen sie vorab die Bedingungen genau klarstellen. Wenn es zu Änderungen kommen sollte, sind die Unternehmen verpflichtet vorab den Vertragspartner darüber zu informieren.

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Mal wieder keine Strafen

Es soll so verhindert werden, dass sich IT-Giganten mit ihrer vorteilhaften Position unfaire Verträge schaffen. Vor allem kleinere Unternehmen können durch das Gesetz nun profitieren, nachdem sie oft Opfer von geänderten Geschäftsbedingungen oder plötzlichen höheren Gebühren geworden sind.

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Bei einem Verstoß erhalten die Firmen von dem japanischen Industrieministerium eine offizielle Anweisung zur Einhaltung der Vorschriften. Das Ministerium kann dabei eine Fair-Trade-Kommission auffordern Maßnahmen zu ergreifen, wenn der Verdacht des Verstoßes gegen das Antimonopolgesetz besteht. Wirklich Strafen gibt es hingegen von Japan nicht, weswegen es auch bereits Kritik gab.

Nur IT-Giganten werden erfasst

Das Gesetz bezieht sich dazu allgemein auf die Betreiber von E-Kommerz-Webseiten, die einen Umsatz von mehr als 2,3 Milliarden Euro pro Jahr machen. Für Mobilseiten im App-Store gilt die Grenze von 1,5 Milliarden Euro. Damit fallen vor allem IT-Giganten wie Google, Yahoo Japan, Rakuten, Amazon und Apple unter das Gesetz.

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Japan gehört mit dem Gesetz zurzeit zu einigen wenigen Ländern, die IT-Giganten einschränken. Die Europäischen Union selbst arbeitet noch an derartigen Maßnahmen für Anbieter von digitalen Plattformen und ist noch am diskutieren.

Japan plante in den letzten Jahren allgemein die Rechtslage für IT-Unternehmen und Internetnutzer auszubauen. So waren 2020 Cookie-Banner im Gespräch, die allgemein befürwortet wurden. Beim Urheberrecht wurde hingegen beim Thema Online-Piraterie nachgebessert, um unter anderem gegen illegale Manga- und Anime-Seiten vorzugehen, die in Japan ein immer größeres Problem werden.

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