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Fernsehsender klagt auf Wunsch der Zuschauer

NHK verklagt Chef der Anti-NHK-Partei wegen fehlender Zahlungen

In den letzten Monaten tauchte die japanische Anti-NHK-Partei, auch „NHK Kara Koumin Wo Mamoru To“ genannt, immer wieder negativ in den Medien auf. Bei der aktuellen Meldung geht es jedoch diesmal um eine Klage gegen den Chef der Partei, die ausgerechnet von seinem Hassobjekt kommt. Der öffentlich-rechtliche Sender NHK geht nämlich rechtlich gegen ihn vor, da er seine Gebühren offen nicht zahlt.

Am Montag reichte der Sender die Klage gegen Takashi Tachibana bei dem Bezirksgericht von Tokyo ein. Er soll laut ihren Angaben zwei Monate nicht seine Rundfunkgebühren bezahlt haben. Umgerechnet handelt es sich dabei um eine Summe von 37,73 Euro, die er NHK aktuell schuldet.

Klage von NHK ist äußerst ungewöhnlich

Tachibana und seine Partei selbst wollen die Gebühren abschaffen und NHK wortwörtlich zerschlagen. Tatsächlich teilten relativ viele Menschen seine Ansicht und der Partei gelang es im August bei den Wahlen einen Platz im Oberhaus zu bekommen. Kurz darauf besuchte er NHK, um mit ihnen ein Abonnement für einen Fernseher in seinen Büroräumen abzuschließen.

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Zahlen wollte er bereits damals nicht, stattdessen forderte er, das Thema der Gebühren vor Gericht zu klären. Dass es jedoch wirklich zu einer Klage kommt, erwartete er wohl nicht. Für ihn ist es nun ein weiterer Rückschlag, nachdem er am Sonntag bei den Oberhauswahlen in Saitama keinen Platz gewonnen hatte. Er musste deswegen die Räume abgeben. Zusätzlich verlor er ebenfalls seinen Platz im Parlament, da er in Saitama kandidierte.

Tachibana äußerte sich bis jetzt nicht zu der Klage, die eher ungewöhnlich ist. Normalerweise kommt es zu keinen Verfahren gegen einzelne Personen. NHK erklärte jedoch, dass sie auf die vielen Bitten ihrer Zuschauer reagierten, die Maßnahmen gegen den Politiker forderten.

Seine Chancen bei einer Gerichtsverhandlung stehen dabei schlecht. Schon 2017 entschied der oberste Gerichtshof, dass jeder verpflichtet ist, die Gebühren zu zahlen und anzumelden, wenn es ein Fernsehgerät gibt. Die Behauptung, dass das System gegen die Verfassung verstößt, wurde abgewiesen.

MS

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