Anzeige
HomeNachrichten aus JapanOberster Gerichtshof Japans soll Entscheidung zum Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen aufheben

Berufung gegen vergangenes Urteil

Oberster Gerichtshof Japans soll Entscheidung zum Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen aufheben

Gleichgeschlechtliche Paare und weitere Kläger haben am Donnerstag vor dem japanischen Obersten Gerichtshof Berufung gegen ein Urteil eines höheren Gerichts vom vergangenen Monat eingelegt. Dieses hatte das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen in Japan als verfassungskonform anerkannt.

Der Schritt erfolgte, nachdem das Obergericht Tokyo zu dem Schluss gekommen war, dass die derzeitigen zivilrechtlichen Bestimmungen, die gleichgeschlechtliche Ehen ausschließen, unter den aktuellen Umständen weiterhin angemessen seien. Damit ist es das einzige unter sechs Urteilen eines Obergerichts zu ähnlichen Klagen, die landesweit eingereicht wurden, das die Position des Staates bestätigt.

Anzeige

Anwältin will gegen das Verbot ankämpfen

Der japanische Oberste Gerichtshof wird frühestens im nächsten Jahr ein einheitliches Urteil fällen, das auf alle damit verbundenen Fälle Anwendung findet.

Redaktionstipp:  Auch nach 10 Jahren anerkannter Partnerschaften in Japan keine Aussicht auf LGBT-Ehen

Bei einer Pressekonferenz in Tokyo kritisierte Takako Uesugi, die Anwältin der acht Kläger, das jüngste Urteil und sagte, es unterscheide sich sehr stark von den fünf früheren Urteilen, die das Verbot als unvereinbar mit der Verfassung eingestuft hatten.

„Das können wir niemals akzeptieren“, sagte sie zu dem Urteil vom 28. November und fügte hinzu: „Wir werden den Obersten Gerichtshof, den Hüter der Verfassung, dazu drängen, eine klare Entscheidung zu treffen, dass das Verbot verfassungswidrig ist.“

Anzeige

Shinya Yamagata, 58, einer der Kläger, nahm an der Pressekonferenz teil und äußerte Hoffnung, da der Fall nun vor den Obersten Gerichtshof geht.

Das Obergericht Tokyo erklärte, dass das derzeitige Ehesystem dabei helfe, ein Umfeld für die Erziehung von Kindern zu schaffen. Das Gericht erklärte zudem, dass die in Artikel 24 der Verfassung garantierte Freiheit der Eheschließung nicht für gleichgeschlechtliche Paare gelte.

Forderung nach landesweitem Antidiskriminierungsgesetz

Nach wie vor fehlt in Japan eine umfassende gesetzliche Grundlage gegen Diskriminierung für Personen der LGBTQ-Community.

Im Arbeitsrecht oder im Bereich der Bildung liegen einzelne Regelungen vor, ein landesweites Antidiskriminierungsgesetz ist jedoch bisher nicht vorhanden.

Japanische Aktivisten und internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern daher verbindliche gesetzliche Standards, die Angehörige von Minderheiten künftig unabhängig von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität schützen sollen.

Während der Wahlkampage zur Oberhauswahl 2025 hatten Kandidaten nationalistischer Parteien die Rechte von LGBTQ-Personen infrage gestellt. In Tokyo haben daher Anfang August über 1.000 Personen vor dem Bahnhof Shinjuku daher für mehr Vielfalt statt Hass demonstriert.

Füge Sumikai bei Google als bevorzugte Quelle hinzu, um mehr Japan-News zu sehen.

Add as a preferred source on Google

Noch mehr Japan-News? Dann folge Sumikai bei Google News oder hol dir unsere App.

Rolling Sushi - Aktuelle Episode

Anzeige
Anzeige