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HomeNachrichten aus JapanOberstes Gericht in Japan hebt Urteil gegen Raser wegen Verfahrensfehler auf

Bezirksgericht urteilte falsch

Oberstes Gericht in Japan hebt Urteil gegen Raser wegen Verfahrensfehler auf

Das Oberste Gericht in Tokyo hat ein Urteil des Bezirksgerichtes Yokohama aufgehoben. Das Gericht verurteilte einen Mann, der beim Straßenrennen einen Unfall mit zwei Toten verursachte. Grund für die Aufhebung war ein Verfahrensfehler.

2017 stritt sich der Mann mit einem der Opfer auf einem Rastplatz des Tomei Expressway. Kurz nach dem Streit, als die Familie bereits wieder unterwegs war, fuhr der Mann ihnen nach und zwang sie, auf der Überholspur anzuhalten. Daraufhin fuhr ein Lkw in das Auto und tötete den Fahrer und seine Frau, ihr kleines Kind überlebte schwer verletzt.

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Ansicht, dass es sich nicht um gefährliches Fahren gehandelt habe, ist rechtswidrig

Im Dezember 2018 verurteilte das Gericht den Mann zu 18 Jahren Gefängnis.

Der Vorsitzende Richter des Obersten Gerichts sagte, das Bezirksgericht habe in einer Gerichtsverhandlung die Ansicht widerrechtlich angenommen, dass die Handlung des Mannes kein gefährliches Fahren im Sinne des Gesetzes darstellte. Er kritisierte die Haltung des Gerichts, was zur Aufhebung des Urteils führte.

Redaktionstipp:  Japan denkt über strengere Strafen für Straßenrowdys nach

„Der Angeklagte und seine Verteidigung wurden durch die Änderung der Ansicht des Gerichts überrascht. Es war ein rechtswidriges Verfahren, das die Entscheidung betraf“, so der Richter.

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Härteres Vorgehen gegen rücksichtslose Fahrer

Der Fall löste Diskussionen über das rücksichtslose Fahrverhalten vieler Autofahrer in Japan aus. Nachdem weitere Fälle bekannt wurden, denkt die japanische Regierung  nun über härtere Strafen für rücksichtsloses Fahren nach.

Seit dem letzten Januar versucht die Polizei selbstständig, die Straßenrowdys vermehrt zu verfolgen. Die nationale Polizeibehörde wies alle Abteilungen der Präfekturen an, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um die rücksichtslosen Fahrer zu finden.

Seither haben sich die Verurteilungen der Fahrer auf knapp 13.000 verdoppelt. Gleichzeitig gab es allerdings keine Abnahme der Fälle selbst, weswegen strengere Strafen und andere Maßnahmen gefordert werden. LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai selbst drängte das Sonderkomitee, möglichst schnell eine effektive Maßnahme und eine neue Rechtslage zu schaffen.

MA

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