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Okinawa: Opposition gegen Verlegung der US-Militärbasis von Tokyo ignoriert

Der Streit um die Verlegung der US- Militärbasis innerhalb der Präfektur Okinawa ebbt nicht ab. Trotz einer großen Opposition innerhalb Okinawas Bevölkerung und Lokalregierung ignoriert die japanische Zentralregierung die Meinung der Menschen.

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Vor einem Monat wurde ein entschiedener Gegner der Verlegung, Denny Tamaki, zum neuen Gouverneur von Okinawa gewählt. Damit stiegen die Hoffnungen, den Umzug der Militärbasis verhindern zu können. Bereits im August verhängte die lokale Regierung einen Widerruf gegen die voranschreitenden Deponiearbeiten zur Landgewinnung für die US-Basis. Trotzdem gab Japans Verteidigungsminister Takeshi Iwaya am 4. Oktober bekannt, den Plan der Zentralregierung weiter zu verfolgen.

Ein altes Abkommen verpflichtet zur Verlegung

Der Widerruf der Genehmigung zur Landgewinnung, den die Präfektur Okinawa ausgesprochen hatte, wurde am 30. Oktober vom japanischen Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus gestoppt. Denn seit 1996 existiert ein Abkommen zwischen Tokyo und Washington, die U.S. Marine Corps Air Station Funtenma aus der Stadt Ginowan in den Bezirk Henoko in der Stadt Nago zu verlegen.

Okinawa US-Helikopter, Hubschrauber
Bild: Military-Material

Diese Entscheidung der Zentralregierung schürte erneut den Unmut der Bürger in Okinawa. So versammelten sich 50 Einwohner Okinawas vor den Toren des US-Militärlagers Schwab in Henoko und sangen Anti-Basis-Parolen. Isao Tobaru, Mitglied des Gemeinderates von Ginowan, erzählt wütend von vielen Unfällen mit US-Militärflugzeugen, die in der gesamten Präfektur zu verzeichnen sind. Er plädiert für einen generellen Abzug der US-Militärbasen, da sich mit einer einfachen Verlegung solche Probleme nicht lösen lassen.

Am 26. Oktober wurde ein Gesetzesentwurf in Okinawa verabschiedet, der ein Referendum vorschlägt bezüglich dieser Angelegenheit. Bis die Ergebnisse des Referendums bekannt sind, das bis Ende April 2019 veranschlagt ist, soll die Zentralregierung ihre Bauarbeiten stoppen. Schon der Vorgänger Tamakis auf Okinawas Gouverneursposten, Takeshi Onaga (†67, 2018), kämpfte bis zum Schluss gegen diese Verlegung.

Gouverneur Okinawas 2018
Bild: Kyodo News
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Quelle: Mainichi Shimbun

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