Die größte Oppositionspartei in Südkorea teilte am Montag mit, dass sie dem Parlament einen Vorschlag zur Beilegung des Streits mit Japan vorgelegt hat.
Der Vorschlag sieht vor, dass Südkorea und Japan, sowie Unternehmen aus beiden Ländern einen Fonds schaffen, um die Entschädigungsansprüche von Menschen, die im Zweiten Weltkrieg Zwangsarbeit in japanischen Unternehmen leisten mussten, zu bezahlen.
Es ist das erste Mal, dass dem südkoreanischen Parlament ein Vorschlag zur Beilegung des Konflikts vorgelegt wurde, seit der Oberste Gerichtshof in Südkorea im Oktober und November zwei japanische Unternehmen zu Entschädigungszahlungen verurteilt hat.
Zustimmung der japanischen Regierung unwahrscheinlich
Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass die japanische Regierung auf diesen Vorschlag eingeht, da eine finanzielle Beteiligung des Landes gefordert wird.
Japan macht im Streit geltend, dass die Frage der Entschädigung mit einem Vertrag von 1965 geregt worden sei. Im Rahmen dieses Vertrages stellte Südkorea im Namen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit 500 Millionen Dollar zur Verfügung.
Hong Il-pyo, ein Mitglied der konservativen Oppositionspartei, gab am Montag zu, dass die japanische Regierung und japanische Unternehmen sich wahrscheinlich nicht sofort darauf einigen werden. Selbst, wenn der Vorschlag in Südkorea als Gesetz in Kraft treten sollte. Hong gab an, dass der Erfolg des Vorschlags von Konsultationen zwischen der südkoreanischen und der japanischen Regierung abhänge.
Regierungen und Unternehmen sollen Entschädigung zahlen
Der Vorschlag enthält eine Bestimmung, die die südkoreanische Regierung auffordert, die diplomatischen Bemühungen auszuschöpfen, indem sie beispielsweise die japanische Regierung und japanische Unternehmen um Zusammenarbeit ersucht.
Als Hintergrundinformation wird auch angemerkt, dass einige Politiker aus Japan und Südkorea in Gesprächen zugestimmt haben, auf die eine ähnliche Lösung hinzuarbeiten.
Anfang Juni hatte Südkorea Japan vorgeschlagen, dass japanische und südkoreanische Unternehmen den Klägern Mittel in Höhe des von südkoreanischen Gerichten zugesprochenen Schadensersatzes zur Verfügung stellen.
Ähnlicher Vorschlag bereits von japanischen und südkoreanischen Politikern
Der Vorschlag sah vor, dass südkoreanische Unternehmen, die von dem Abkommen von 1965 finanziell profitierten, zahlen sollen. Japan lehnte es allerdings ab, sich finanziell zu beteiligen.
Als der Oberste Gerichtshof eine Entschädigung von zwei japanischen Unternehmen anordnete, erklärte er, dass die Vereinbarung das Recht von Opfern der Zwangsarbeit nach der illegalen Kolonialherrschaft von 1910 bis 1945 nicht aufhebt, eine Entschädigung zu fordern.
Quelle: MA



