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Auch Aichi sieht Möglichkeit für ein frühes Ende der Maßnahme

Osaka will frühzeitig die Aufhebung des Ausnahmezustands

Die japanische Regierung hatte vor Kurzem den Ausnahmezustand für 10 Präfekturen bis zum 7. März verlängert, allerdings auch die Möglichkeit eingeräumt, dass er je nach Situation früher aufgehoben werden könnte.

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Der Gouverneur von Osaka, Hirofumi Yoshimua, stellt diese Überlegung bereits an, da die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus langsam sinkt.

Ende des Ausnahmezustands in Osaka könnte am Donnerstag beantragt werden

„Der Ausnahmezustand ist nicht etwas, das einfach faul fortgesetzt wird. Wenn es einen konsistenten Effekt gibt, ist es wichtig, dass er schrittweise aufgehoben wird“, so Yoshimura, am Samstag bei einem Treffen der Nationalen Gouverneursvereinigung.

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Yoshimura will bereits am Dienstag entscheiden, ob er die japanische Regierung bitten wird, den Ausnahmezustand für Osaka aufzuheben. Er sagte zuvor, dass er an diesem Tag ein Treffen mit Gesundheitsexperten abhalten werde, vorausgesetzt, dass alle Präfektur-Standards für die Beantragung eines Endes der Maßnahme bis dahin erfüllt sind.

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Insgesamt wurden am Samstag 188 neue Infektionen in der Präfektur Osaka gemeldet. Einer der Standards der Präfektur ist, dass der Tagesdurchschnitt der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen eine Woche lang unter 300 bleibt. Der Durchschnitt lag am Samstag bei 207 und blieb damit fünf Tage in Folge unter 300.

Das andere Kriterium ist, dass nicht mehr als 60 Prozent der verfügbaren Krankenhausbetten für schwer kranke Patienten in einer Woche belegt sein dürfen. Diese Zahl lag am Samstag bei 62,3 Prozent.

Aufhebung auch in Aichi in Sicht

Bei der Sitzung am Samstag sagte der Gouverneur von Aichi, Hideaki Omura: „Die Zahl der Fälle in Aichi ist rückläufig, noch bevor die Verlängerungsperiode beginnt. Die Aufhebung des Ausnahmezustands ist in Sicht.“

Da am Samstag Strafen für Menschen und Unternehmen, die gegen die Maßnahmen verstoßen in Kraft treten sollen, könnte Japans Premierminister Yoshihide Suga zustimmen, den Ausnahmezustand in einigen Präfekturen aufzuheben.

Nach der Entscheidung der japanischen Regierung, den Ausnahmezustand zu verlängern, hat sich Yoshimura mit dem Gouverneur von Kyoto, Takatoshi Nishiwaki, und dem Gouverneur von Hyogo, Toshizo Ido, darauf geeinigt, alle Schritte in Bezug auf den Ausnahmezustand gemeinsam zu unternehmen.

Aber weder Nishiwaki noch Ido waren sich sicher, ob sie sich Osaka anschließen könnten, um die Aufhebung zu fordern, da die beiden Präfekturen ihre eigenen Ziele noch nicht erreicht haben.

„Die drei Präfekturen sind im Gespräch, aber ich kann nicht sagen, ob wir uns definitiv einigen werden oder nicht“, sagte Nishiwaki am Samstag.

Mit dem Hinweis, dass in Hyogo immer noch eine große Anzahl von Menschen zu Hause isoliert oder in Krankenhäusern betreut wird, sagte Ido: „Wir sind überhaupt nicht in der Lage“, um die Aufhebung des Ausnahmezustands zu bitten.

Nach den Vorgaben der japanischen Regierung muss die Zahl der Infektionen in Tokyo über einen Zeitraum von einer Woche auf durchschnittlich 500 pro Tag zurückgehen, bevor der Ausnahmezustand aufgehoben werden kann.

In den sieben Tagen bis Samstag lag die durchschnittliche Zahl bei 601,1 pro Tag. Die benachbarten Präfekturen Kanagawa, Saitama und Chiba haben keine eindeutigen Hinweise darauf gegeben, ob sie eine Aufhebung des Ausnahmezustands beantragen werden.

Präfekturen fordern mehr Autonomie bei der Verhängung von Strafen

Bei dem Treffen der nationalen Gouverneursvereinigung am Samstag wurde auch über die Strafen diskutiert, die am Samstag in Kraft treten.

Während der Verband mehr rechtliche Autonomie forderte, um gegen Menschen und Unternehmen vorzugehen, die sich weigern zu kooperieren, rief er zur Vorsicht bei der Entscheidung auf, ob Strafen verhängt werden sollen oder nicht.

„Die Strafen sind die letzte Methode der Abschreckung“, sagte der Gouverneur von Tokushima und Vorsitzende der Nationalen Gouverneursvereinigung Kamon Iizumi.

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