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HomeNachrichten aus JapanOsaka will trotz Verlängerung des Ausnahmezustands die Wirtschaft wieder hochfahren

Gouverneure frustriert über die wenigen rechtlichen Möglichkeiten

Osaka will trotz Verlängerung des Ausnahmezustands die Wirtschaft wieder hochfahren

Zwar wurde der Ausnahmezustand in Japan bis zum 31. Mai verlängert, doch der Gouverneur von Osaka, Hirofumi Yoshimura, kündigte an, dass man an einem Plan arbeitet, damit Mitte des Monats viele Unternehmen in der Präfektur wieder den Betrieb aufnehmen können.

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Die Präfekturverwaltung will ab dem 15. Mai darüber urteilen, ob die Forderung nach Schließung nicht notwendiger Unternehmen aufgehoben werden soll.

Wirtschaft leidet unter der Verlängerung des Ausnahmezustands

Kriterien für die Entscheidung sind die Infektionsrate in der Präfektur, die Anzahl derjenigen und die Situation mit Krankenhausbetten zu diesem Zeitpunkt.

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„Für geschlossene Unternehmen ist jeder Tag eine Frage des Überlebens und ein Monat länger geschlossen zu bleiben, ist eine schwere Belastung. Wir werden beurteilen, ob wir die Beschränkungen ab dem 15. Mai teilweise aufheben“, so Yoshimura.

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Yoshimuras Ankündigung erfolgt trotz der Entscheidung der Regierung, den landesweiten Ausnahmezustand beizubehalten.

Die Infektionen sind seit der Ausrufung des ersten Ausnahmezustands am 7. April für Tokyo, Osaka und fünf weitere Präfekturen nicht so stark zurückgegangen wie erhofft.

Gouverneure frustriert über die Grenzen ihrer Möglichkeiten

Der Schritt Osakas erfolgt auch deshalb, weil die Frustration unter den Gouverneuren über die Grenzen ihrer rechtlichen Möglichen im Ausnahmezustand zu wachsen scheint.

Osaka hatte bereits einige Pachinko-Salons öffentlich bloß gestellt, da sie sich der Aufforderung zu schließen widersetzt hatten.

Eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage von Kyodo News zeigte, dass 22 der 47 Gouverneure des Landes trotz der Erklärung des Ausnahmezustands der Meinung sind, dass sie nicht über ausreichende Befugnisse verfügen, um mit der Pandemie fertig zu werden.

Acht Gouverneure, darunter Kyoto, Nagasaki und Kagoshima, sagten, dass es notwendig sei, gegen Unternehmen, die sich der Forderung einer Schließung widersetzen, Geldbußen zahlen sollten.

Sieben weitere Gouverneure, darunter Gunma und Fukuoka, äußerten sich in der Umfrage jedoch vorsichtig und meinten, die Stärkung der Autorität eines Gouverneurs dürfe nicht zu übermäßigen Einschränkungen der individuellen Rechte führen.

Das Vorpreschen von Osaka setzt die anderen Gouverneure allerdings unter Druck. Entweder folgen sie dem Beispiel oder sie bleiben hart und bitten weiterhin, dass bestimmte Unternehmen geschlossen bleiben.

Allerdings befürchten Kritiker, dass sich durch das Vorpreschen der Präfektur Osaka immer mehr Unternehmen weigern werden, sich an die Forderung zu halten und ihren Betrieb wieder aufnehmen.

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