Das Jahr 2022 (in Japan 4. Jahr von Reiwa) ist für den japanischen Premierminister entscheiden. Kishida muss wichtige Dinge wie die Sicherheit und die Diplomatie des Landes vorantreiben.
Die Frage ist, ob es der neue Premierminister schafft, die wichtigen politischen Herausforderungen zu bewältigen, um bei der kommenden Wahl gut abzuschneiden.
Guter Start, aber der Premierminister das 2022 auch schafft, ist offen
Die Zeichen für den japanischen Premierminister stehen allerdings gut, hat er doch im vergangenen Jahr einen guten Start bei der Stärkung der japanisch-amerikanischen Beziehungen hingelegt.
Doch ob er dies 2022 auch bei den anderen wichtigen Fragen schafft, bleibt abzuwarten. Gerade in puncto Sicherheitsstrategie sind die Herausforderungen angesichts China und Nordkorea groß.
Kishida hat versprochen, die nationale Sicherheitsstrategie, die den langfristigen Plan Japans im Bereich der Diplomatie umreißt, innerhalb des nächsten Jahres zu überprüfen und zu überarbeiten. Das Dokument wurde seit seiner Verabschiedung 2013 unter Premierminister Shinzo Abe nicht mehr überarbeitet.
Der Premierminister hat wiederholt auf das schwierige Sicherheitsumfeld als Grund für die Überarbeitung der Strategie verwiesen und erklärt, dass die Regierung alle Optionen auf dem Tisch haben wird. Dazu gehört auch 2022 die Möglichkeit zu schaffen, dass Japan feindliche Stützpunkte im Ausland angreifen darf, wenn eine Bedrohungslage vorliegt.
Parallel zu dieser Überprüfung wird die Regierung im Laufe des Jahres auch zwei andere wichtige Sicherheitsdokumente aktualisieren. Die Leitlinien des nationalen Verteidigungsprogramms, in denen die grundlegende Verteidigungspolitik des Landes dargelegt ist und das mittelfristige Verteidigungsprogramm, in dem die Entwicklungspläne und die notwendigen Ausgaben für einen Zeitraum von fünf Jahren festgelegt sind.
Dabei liegt der Fokus allerdings auch auf die Wahlen für das Oberhaus, die wahrscheinlich im Sommer 2022 stattfinden werden. Wenn es schlecht läuft, könnte Japan dann bereits einen neuen Premierminister bekommen.
Besorgte Blicke nach China
Chinas militärische Ambitionen werden mit Sorge in Japan beobachtet. Das Land sucht daher Verbündete, um Stärke gegenüber seinen Nachbarn zu demonstrieren. Dabei ist auch die EU ein wichtiger Partner, insbesondere Deutschland, dass mittlerweile auch einen härten Ton gegenüber dem asiatischen Land einschlägt.
Aber nicht nur militärisch sorgt sich Japan um China, auch in anderen Bereichen gibt es Probleme. So hat Kishida kurz nach seiner Wahl einen Berater für Menschenrechtsfragen eingesetzt und eine Position für die wirtschaftliche Sicherheit geschaffen.
Wie es in dieser Frage allerdings weitergeht, ist offen.
Süd- und Nordkorea
Mit Südkorea wird sich gestritten und Nordkorea ist eine Bedrohung für Japan. Es stellt sich zunächst die Frage, ob Japan 2022 die diplomatischen Beziehungen mit Südkorea wieder zur Ruhe bringt.
Die Zeichen stehen allerdings nicht gut, die 5-jährige Amtszeit von Präsident Moon Jae-in wird im Mai enden und die Stimmung in Südkorea gegenüber den Nachbarn ist schlecht.
Die Haltung von Kishida ist unterdessen weiterhin die Gleiche, die seine Vorgänger bereits hatten: Keinen Millimeter auf Südkorea zugehen. Genau genommen kann man sagen, dass beide Länder zu dickköpfig sind, um die Wogen zu glätten.
Nordkorea ist weiterhin eine sehr große Bedrohung für Japan und das Land will militärisch aufrüsten. Eine wichtige Frage ist daher, wie Kishida darauf reagieren will.
Weitere wichtige Themen
Zu den weiteren wichtigen Themen gehört die Wirtschaft, die sich von den Folgen der Pandemie erholen muss. Insbesondere der Tourismus, denn die Einreise für Touristen ist seit gut zwei Jahren unmöglich und die sind eine wichtige Einnahmequelle. Zuerst muss allerdings die Pandemie bekämpft werden.
Ebenfalls ein wichtiges Thema ist der Klimawandel. Der Kampf dagegen ist bisher vornehmlich von vielen Versprechen gespickt, allerdings hapert es an der Umsetzung.
